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16. February 2019

»Es droht ein nukleares Schlachtfeld, das Europa heißt«

Gespräch mit Lühr Henken. Über den Ausstieg der USA aus dem INF-Vertrag, die Aufrüstung der NATO und die Zukunft der Friedensbewegung. Anfang Februar ist die US-Regierung aus dem Washingtoner Vertrag über nukleare Mittelstreckenraketen (INF-Vertrag), der 1987 mit der damaligen Sowjetunion geschlossen wurde, ausgestiegen. Was genau wurde im Rahmen dieses Vertrages geregelt? Es war der erste

Allgemein

Madrid will katalanischen Separatisten den Prozess machen – Brüssel schweigt

Gestern begann der Prozess vor dem Obersten Gerichtshof in Madrid gegen zwölf führende Vertreter der katalanischen Unabhängigkeitsbewegung. Neun von ihnen wird „versuchte Abspaltung und Rebellion“ vorgeworfen. Den Katalanen drohen deswegen langjährige Haftstrafen. Während man in Barcelona, der Hauptstadt Kataloniens, an der Rechtmäßigkeit dieses Gerichtsprozesses und der Unvoreingenommenheit der spanischen Justiz zweifelt, schaut Brüssel einfach weg

Sawtschenko pocht auf Sanktionen gegen ukrainische Führung

Politik 15:10 16.02.2019Zum Kurzlink Die ukrainische Rada-Abgeordnete Nadeschda Sawtschenko, die der Vorbereitung eines Anschlags auf das Parlament verdächtigt wird, hat am Samstag gefordert, Sanktionen gegen die Regierungskreise in Kiew zu verhängen. „Ich denke, es ist an der Zeit, nicht nur gegen die russischen Behörden, sondern auch gegen die ukrainische Führung Sanktionen zu verhängen. Das ist

NSU 2.0: Braune Reviere, braune Kasernen?

Der Nationalsozialistische Untergrund ist – zumindest dem Namen nach – zurück. Allerdings versteckt er sich dieses Mal nicht in einem Wohnmobil in Zwickau, sondern mutmaßlich in den Revieren der hessischen Polizei. Mitte Dezember wurde bekannt, dass die Frankfurter Rechtsanwältin Seda Basay-Yildiz bereits im August ein Fax erhalten hatte: „Miese Türkensau!“, heißt es darin, „Du machst

Bundesregierung gibt Milliarden für Berater und Unterstützer aus

Das Bundesverteidigungsministerium sieht sich in Sachen private Berater unter großem Druck. Es wurden wohl lässig millionenschwere Verträge abgeschlossen. Dabei zeigen weitere Berichte deutlich, dass nicht nur im Verteidgungsministerium sehr locker mit Geldern umgegangen wird, wenn es um „beraterische Unterstützungen“ geht. 1,4 Milliarden Euro in zwei Jahren – Zahlen unvollständig Die öffentlichen Diskussionen über millionenschwere Beraterverträge

Umfrage: Krise im Donbass sollte Ukraine selbst und ohne Einmischung lösen

Auf der Münchner Sicherheitskonferenz wurde eine Studie zum Sicherheitsempfinden der Bevölkerung in sieben europäischen Ländern vorgestellt. Neben der Erkenntnis, dass die meisten Menschen nicht Russland, sondern die USA als größte Bedrohung empfinden, waren vor allem die Ansichten der Ukrainer überraschend. Bemerkenswerterweise glauben 63 Prozent der Ukrainer, dass die Lösung der Krise in und um die Ukraine

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Allgemein

Negative Auslese

Schon beim Märchen von Aschenputtel haben wir eine Erkenntnis gewonnen: "Die Guten kommen ins Töpfchen, die Schlechten ins Kröpfchen." Natürlich waren wir als Kinder beim Hören oder Lesen dieses Märchens davon überzeugt, dass die Schlechten, die von den Tauben gefressen wurden, damit aus der Welt wären, dass also durch diesen Ausleseprozess dafür gesorgt wurde, dass

So teuer sind ARD und ZDF für uns…

Noch immer zahlen wir viel Geld für das öffentlich-rechtliche Zwangsversorgungssystem. Es soll uns mit Informationen „versorgen“. Eine Institution zur Rettung der Demokratie. Eine neue Analyse zeigt, dass das System seine Mitarbeiter aber mit unseren Gebühren versorgt. Und dies nicht zu knapp. 42.000 Menschen auf den Gehaltszetteln Die ARD hat nach einem Bericht der „Vertraulichen Mitteilungen“

Russisches Exoskelett “Ratnik 2” bei Rüstungsmesse in Abu Dhabi erwartet

Technik 12:54 16.02.2019Zum Kurzlink Das russische Exoskelett „Ratnik 2“ soll in der nächsten Woche auf der Rüstungsmesse IDEX-2019 in Abu Dhabi präsentiert werden. Über Details der Ausrüstung sprach der Direktor für internationale Kooperation des Rüstungskonzerns Rostec, Wiktor Kladow, mit Sputnik am Freitag. Die militärische Ausrüstung hat das Forschungsinstitut für Präzisionsmaschinenbau ZNIITotschMasch entwickelt, das Teil von

Die Geschichte der FPÖ, ihre Verankerung in Teilen der österreichischen Gesellschaft und die Defizite der politischen Linken

Je nach politischer Grundausrichtung werden der Freiheitlichen Partei Österreichs (FPÖ) eine tiefe Verwurzelung im historischen Nationalsozialismus attestiert, oder aber dieser Vorhalt wird vehement bestritten. Nach zahlreichen Skandalen hat die Partei inzwischen eine Historikerkommission eingesetzt, um dieses Thema zu klären. Im Gespräch mit der Kultur- und Sozialhistorikern Edith Friedl wurden Antworten auf offene Fragen zur Geschichte

Mindestlöhne: Im EU-Mittel kräftige Zuwächse

(Anm. v. NNE: Auch beim Mindestlohn manifestiert sich das Bestreben, den größten Niedriglohnsektor Europas aufrecht zu erhalten.) Artikeltext: Die Mindestlöhne in den 22 EU-Staaten, die über eine gesetzliche Lohnuntergrenze verfügen, sind zuletzt im Mittel kräftig angehoben worden – nominal um 4,8 und nach Abzug der Inflation um 2,7 Prozent. 20 EU-Staaten haben ihre Mindestlöhne zum

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Allgemein

Konversionstherapie in Deutschland soll verboten werden

Die sog. Konversionstherapie soll nach dem Willen von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) gesetzlich verboten werden. Diese angebliche Therapieform, zum Zwecke der sexuellen Umorientierung von Homosexuellen hin zu Heterosexuellen, wird in der Bundesrepublik nach wie vor legitim angeboten. Auch wird Homosexualität in Deutschland nach wie vor öffentlich als Störung bezeichnet. Angebliche „Heilung“ für Homosexuelle soll noch

Idlib: Gemeinsame Operationen von Moskau, Ankara und Teheran möglich – Erdogan

Politik 11:15 16.02.2019Zum Kurzlink Der türkische Präsident, Recep Tayyip Erdogan, hat die Veranstaltung gemeinsamer Einsätze mit Russland und dem Iran zur Bekämpfung der Terrormilizen im syrischen Idlib nicht ausgeschlossen. Seine Worte gibt die Zeitung Hurriyet wieder. „Gemeinsame Operationen (mit Russland und dem Iran – Anm. d. Red.) können entsprechend dem Verlauf der Ereignisse jederzeit durchgeführt

Videohinweise am Samstag

Hier finden Sie in der Regel am Mittwoch und am Samstag einen Überblick über interessante Videobeiträge aus anderen Medien und Veröffentlichungen. Wenn Sie auf “weiterlesen” klicken, öffnet sich das Angebot und Sie können sich aussuchen, was Sie anschauen wollen. Die Videohinweise sind auch auf unserer YouTube-Seite als spezielle Playlist verfügbar. Auch für die Rubrik „Musik

Hält der Frieden am Nil?

Nach dem Bürgerkrieg im Südsudan ruhen die Hoffnungen auf den Chinesen, doch die komplexen Altlasten der Geschichte sind eine schwere Bürde. Im November 1997 hatte die US-Regierung ein Handelsembargo gegen den Sudan verhängt, verbunden mit dem Einfrieren der Vermögenswerte von Mitgliedern der sudanesischen Regierung. Grund der Sanktionen: Unterstützung des internationalen Terrorismus, Destabilisierung von Nachbarländern sowie

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