Go to ...
RSS Feed

21. February 2019

Putin gibt Gefahr für Abschalten Russlands vom globalen Internet zu

Politik 19:57 20.02.2019(aktualisiert 20:26 20.02.2019) Zum Kurzlink Laut dem russischen Staatschef Wladimir Putin besteht die theoretische Gefahr, dass Russland vom globalen Internet abgeschaltet werden könnte. Deshalb müssten unabhängige Segmente geschaffen werden, da es unmöglich sei, das Vorgehen anderer Länder vorauszusagen. „Ich kann ja nicht für unsere Partner reden, was sie vorhaben. Ich denke, dass dies

Allgemein

Uploadfilter: Regierung bricht Koalitionsvertrag in EU-Abstimmung

Die Bundesregierung hat dem in der vergangenen Woche vereinbarten Kompromissvorschlag zur EU-Urheberrechtsreform zugestimmt. "Regierungsintern habe ich mich für eine Streichung eingesetzt – trotz großer Bedenken ist Artikel 13 leider Teil der Urheberrechtsrichtlinie geblieben", twitterte die zuständige Bundesjustizministerin Katarina Barley (SPD) nach der Entscheidung am 20. Februar im EU-Ministerrat. Union und SPD hatten in ihrem Koalitionsvertrag

Supermond des Jahres 2019 – Sputnik Deutschland

Mit der Registrierung und Autorisierung des Users auf den Sputnik-Webseiten durch das Benutzerkonto oder die Benutzerkonten in den sozialen Netzwerken wird das Einverständnis mit diesen Regeln erklärt. Der User verpflichtet sich, nicht gegen die geltende Gesetzgebung der Russischen Föderation undoder die internationale Gesetzgebung sowie die Gesetzgebung ausländischer Staaten mit seinen Handlungen zu verstoßen. Der User

Frontex verschiebt Grenzschutzausbau

Die EU-Mitgliedstaaten haben Pläne für einen massiven Ausbau des europäischen Grenzschutzes um Jahre verschoben. Die Vertreter der nationalen Regierungen einigten sich in Brüssel darauf, erst bis zum Jahr 2027 die EU-Grenz- und Küstenschutzbehörde Frontex auf bis zu 10.000 einsatzfähige Beamte aufzustocken. Die EU-Kommission hatte dieses Ziel schon bis 2020 erreichen wollen. Über die Pläne muss

Ukraine: Ex-Präsident droht dem Jetzt-Präsidenten mit Den Haag

Politik 21:22 20.02.2019(aktualisiert 21:38 20.02.2019) Zum Kurzlink Der ehemalige ukrainische Präsident Viktor Janukowitsch hat sich mit einem offenen Brief an die Ukrainer gewendet, in dem er die Regierung in Kiew scharf kritisiert und dem derzeitigen Staatschef, Petro Poroschenko, das Internationale Kriegsverbrechertribunal in Den Haag in Aussicht stellt. „Die Regierung wird alles tun, um die Macht

„Peking bekämpft egoistische Wirtschaftsziele des Westens“

Der US-Fonds „Blackrock“ ist nicht nur an allen deutschen DAX-Unternehmen beteiligt. Auch China ist ein lukratives Ziel für solche US-Kapitalorganisatoren. „Der chinesische Kapitalismus hat eine qualitativ andere Entwicklungslogik als der Westen“, sagte Werner Rügemer, Wirtschafts-Experte und Buchautor aus Köln, im Sputnik-Interview. „Da werden von vornherein auch die Löhne der Arbeitnehmer mit der volkswirtschaftlichen Entwicklung mitgezogen.

View More ››
Allgemein

Leben die Skripals noch? Russlands Botschaft in London hat keine Bestätigung

Politik 21:33 20.02.2019(aktualisiert 21:37 20.02.2019) Zum Kurzlink Die russische Botschaft in London kann nicht bestätigen, ob der Anfang März 2018 in Salisbury unter immer noch ungeklärten Umständen vergiftete Ex-GRU-Agent Sergej Skripal und seine Tochter am Leben sind. „Vertreter der Botschaft haben trotz der Normen des Völkerrechtes und des bilateralen konsularischen Übereinkommens vom Jahr 1965 keinen

Bundestagsjuristen rügen erneut Venezuela-Politik der Bundesregierung

Zum zweiten Mal binnen zwei Wochen haben Juristen des Wissenschaftlichen Dienstes des Bundestages die Venezuela-Politik der Bundesregierung gerügt. In einem Gutachten, über das zunächst die Presseagentur dpa berichtete und das auch Telepolis vorliegt, kommen die Autoren zu dem Schluss, dass die Anerkennung des selbsternannten Interimspräsidenten von Venezuela, Juan Guaidó, ein außenpolitisches und diplomatisches Novum darstellt.

Der SPIEGEL erfindet mal wieder „Putins Drohungen“

Ich hatte es ja schon erwartet und in meinem Artikel über Putins Rede an die Nation angekündigt: Die westlichen Medien nehmen sie zum Anlass, um falsch zu berichten. Der Spiegel soll mir wieder als Beispiel dienen. Die Überschrift bei Spiegel-Online lautet „Gekündigtes INF-Abkommen – Putin droht USA für den Fall einer Raketenstationierung“ Das fand ich

Litauen erhält amerikanische Javelin-Raketen – Sputnik Deutschland

Politik 22:43 20.02.2019Zum Kurzlink Litauen hat amerikanischen Raketensysteme „Javelin“ bekommen, berichtet Sputnik Litauen. Für ihren Kauf sollen mehr als 20 Millionen US-Dollar bereitgestellt worden sein. Es wird angenommen, dass die „Javelins“ die Verteidigung des Landes stärken werden: „Das aus den USA erworbene Raketensystem ‚Javelin‘ trägt wesentlich zur langfristigen Verbesserung der Kampffähigkeit der litauischen Streitkräfte und

View More ››
Allgemein

Brexit: Hirngespinste helfen uns nicht

Paul Mason hat an dieser Stelle gefordert, Labour möge ein zweites Referendum anstreben. Doch das sind Träumereien. Sozialdemokraten erkennt man daran, dass sie sich für Verwüstungen haftbar machen lassen, die ihre Gegner angerichtet haben. Das war vor 100 Jahren so, als die SPD die Folgeprobleme des Ersten Weltkriegs erbte, und das ist bis heute so.

Rede von Merkel in München Startsignal für EU-Umbau? – Aktuelle Stunde im Bundestag

Dass eine Regierungskoalition eine Aktuelle Stunde beantragt, ist nicht der Regelfall, aber auch keine Seltenheit. Wer die Aktuelle Stunde „Erhaltung und Stärkung der regelbasierten internationalen Ordnung“ vor einem spärlich gefüllten Plenum verfolgte, der ahnte ziemlich schnell, was der Grund für ihre Einberufung war. Der so genannten Großen Koalition aus CDU, CSU und SPD ging es

Auschwitz-Boy: Diesmal mit Doktor Gniffke persönlich

Nein, von einem "Auschwitz-Boy" zu schreiben, das wagt zur Zeit nicht einmal die Redaktion der Tagesschau. Aber das wagt sie: "Napalm-Girl" heißt tatsächlich der Titel einer Meldung der wichtigsten Nachrichten-Sendung Deutschlands. Und meint damit das berühmte Foto jenes armen, von Napalm verbrannten Mädchens aus dem Vietnam-Krieg. Napalm-Girl: Sowie Pin-Up-Girl, wie Nummern-Girl, wie Revue-Girl. Und wer

Bolton spricht von „baldigem Ende“ des Ortega-Regimes in Nicaragua

Politik 20:43 20.02.2019Zum Kurzlink Die Tage der Regierung von Nicaraguas Präsident Daniel Ortega sind gezählt. Das erklärte John Bolton, Sicherheitsberater von US-Präsident Donald Trump, am Mittwoch in Washington. „Das Ortega-Regime hatte drei Anführer der Farmerbewegung zu 550 Jahren Haft verurteilt – wegen ihrer Rolle bei Protesten von 2018, als die Ortega-Polizei Medienberichten zufolge rund 300

Wer den Zustand der ARD beschönigt, wird ihre Glaubwürdigkeit noch weiter beschädigen

In diesen Tagen ist eine Anleitung bekannt geworden, ein sogenanntes Framing Manual, das dem Führungspersonal und Mitarbeitern der ARD helfen soll, den Ruhm dieses Öffentlich-rechtlichen Rundfunks zu stärken und zu verbreiten. Dagegen ist prinzipiell nichts einzuwenden. Ich bin trotz vieler Enttäuschungen der Meinung, dass es sinnvoll ist, am Öffentlich-rechtlichen Rundfunk festzuhalten. Aber ich halte den

View More ››