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18. January 2019

Vom Importeur zum Exporteur moderner Lebensmittel – Russland auf der Grünen Woche

In Berlin hat die Grüne Woche begonnen, die wichtigste Messe der Nahrungsmittelindustrie. Russland war 2006 offizielles Partnerland, 2015 sogar größter ausländischer Aussteller. Dann pausierte Russland wegen der angespannten Beziehungen zu Deutschland. Seit 2017 aber ist die russische Nahrungsmittelindustrie wieder dabei. So auch in diesem Jahr. Wenn man das Gewusel in der Messehalle 2 betrachtet, dann deutet

Allgemein

Kämpfe um Tripolis/Militäroperation im Süden

Libyen: Am Dienstag, den 15. Januar, begannen im Süden von Tripolis Kämpfe zwischen der 7. Infanterie Brigade (Kani-Brigade aus dem etwa 60 km von Tripolis entfernten Tarhuna) und der Tripolis Protection Force (TPF). Bei den Auseinandersetzungen, die am Mittwoch eskalierten, wurden nach neusten Meldungen mindestens zehn Menschen getötet und 41 verletzt. Der vor vier Monaten

Die Regierung verspielt eine neue Verkehrspolitik: Aktionismus

Die Bilanz nach dem Treffen der Bundesregierung mit dem Vorstand der Bahn liest sich nach überwiegender Meinung der Medien ausgesprochen schlecht. Aktionismus sei nicht der richtige Ratgeber. Hintergrund ist die sogenannte Bahnreform aus den Jahren 1994/1995, die sich zum Ziel gesetzt hatte, mehr Verkehr auf die Schienen zu leiten. Das ist missglückt. Zudem hat jüngst

Warum ist die Kosovo-Frage ohne Russland nicht zu lösen?

Politik 19:00 18.01.2019(aktualisiert 19:04 18.01.2019) Zum Kurzlink Die Erklärungen zum Kosovo, die Russlands Präsident Wladimir Putin während seines Besuchs in Serbien am Donnerstag abgegeben hat, können laut dem serbischen Ex-Diplomaten Srecko Djukic als Bestätigung der Entschlossenheit Moskaus betrachtet werden, den „eingefrorenen“ Verhandlungsprozess wieder in Gang zu bringen. „Ich würde sagen, dass die Position Russlands in seiner

Was eine Redaktion falsch macht

Darauf haben die Mainstream-Medien lange gewartet. Man meint, ihren unterdrückten Jubel förmlich zu spüren: Die AfD wird für den Verfassungsschutz zum Prüffall. Endlich, endlich läuft diese Behörde auf der richtigen Spur, auf der Mainstream-Spur, nachdem ihr vorheriger, politisch unbequemer Präsident Hans-Ge­org Maaßen abgelöst worden ist durch den politisch gefälligen Thomas Haldenwang. Ihren Jubel nicht unterdrücken

Macron startet „Dialog“ mit dem Volk – seinen Bürgermeistern

Frankreichs Präsident Macron hat als Reaktion auf die zahlreichen Proteste der Gelbwesten angekündigt, mit den Menschen sprechen zu wollen. Eine „große nationale Debatte“ sollte bis zum 15. März starten. Die erste Etappe brachte er nun hinter sich. Er lud Bürgermeister ein. In der Normandie. 600 Verwaltungschefs diskutierten mit ihm annähernd 7 Stunden, wie aus Frankreich

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Allgemein

Abschaffung der Hartz-IV-Sanktionen – „Schlag ins Gesicht der Steuerzahler“?

Gesellschaft 17:56 18.01.2019(aktualisiert 18:04 18.01.2019) Zum Kurzlink Arbeitsminister Heil vertritt die Bundesregierung in den Verhandlungen zu den Hartz-IV-Sanktionen vor dem Bundesverfassungsgericht. Er stellt sich hinter das Prinzip „Fördern und Fordern“ – sieht jedoch Änderungsbedarf. Im Gegensatz zu den Linken und Grünen, die eine Streichung der Leistungskürzung fordern. Die Union hält Sanktionen für notwendig. Bundesarbeitsminister Hubertus

Hinweise des Tages II

Hier finden Sie einen Überblick über interessante Beiträge aus anderen Medien und Veröffentlichungen. Wenn Sie auf “weiterlesen” klicken, öffnet sich das Angebot und Sie können sich aussuchen, was Sie lesen wollen. (AT) Wir weisen darauf hin, dass die jeweiligen Anbieter für die Barrierefreiheit ihrer Angebote selbst verantwortlich sind und es durchaus sein kann, dass der

„Europäischer Mindestlohn“ – SPD-Wahlkampfschlager mit Macken

Die Forderung nach einem „Europäischen Mindestlohn“ erlebte diese Woche ein Revival. Hubertus Heil will das Thema zum Kern der kommenden deutschen Ratspräsidentschaft machen, Katarina Barley sieht darin gar die zentrale Wahlkampf-Forderung für die anstehenden Europawahlen. Leider verschweigen die Genossen aber noch, wie sie diese prinzipiell ja gute Idee eigentlich umsetzen wollen. Laut Lissabon-Vertrag hat die

Friedrich Merz arbeitet wieder für Blackrock

Politik 16:24 18.01.2019(aktualisiert 16:28 18.01.2019) Zum Kurzlink Lange hat seine Rückkehr in die „große Politik“ nicht gedauert: Der ehemalige Vorsitzende der Unionsfraktion im Bundestag, Friedrich Merz, arbeitet wieder als Aufsichtsratschef beim Finanzunternehmen Blackrock. Damit könnten sich die Hoffnungen einiger CDU-Politiker zerstreuen, dass Merz künftig eine tragende Rolle innerhalb der Partei übernimmt. Nach Informationen des „Spiegel“

Der Friedensvertrag von Versailles – ein „Schandvertrag“?

Heute vor 100 Jahren trat im Spiegelsaal des Schlosses von Versailles die Pariser Friedenskonferenz zusammen. Das Ergebnis der Verhandlungen war der Friedensvertrag von Versailles vom 28.6.1919. Dr. Peter Becker* äußert sich dazu in einem Essay für die NachDenkSeiten. Seine Sicht der Vorgänge, insbesondere seine Sicht der Kriegsschuldfrage unterscheidet sich von jener in den Texten von

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Allgemein

Ein Zeichen setzen – der Schutz der Orang-Utans geht uns alle an

Auf malaiisch bedeutet Orang-Utan „Waldmensch“ – eine treffende Bezeichnung für die orangefarbenen Zottelfelltiere von Indonesien. Kaum ein Tier ist uns so ähnlich wie die klugen Menschenaffen. Es sind die Denker des Dschungels und die größten auf Bäumen lebenden Tiere. Sie benutzen selbst hergestellte Werkzeuge, sie küssen sich und sie kümmern sich liebevoll um ihren Nachwuchs.

US-Koalition soll weitere 20 Zivilisten in Ost-Syrien getötet haben

Politik 15:04 18.01.2019(aktualisiert 15:08 18.01.2019) Zum Kurzlink Mindestens 20 Zivilisten sind nach Angaben des syrischen Staatsfernsehens bei einem erneuten Luftangriff der US-geführten Koalition im Osten Syriens getötet worden. Mehrere weitere Menschen, darunter Kinder, sollen Verletzungen erlitten haben. Die Ortschaft Bagus-Tahtani in der östlichen Provinz Deir ez-Zor sei am Freitag angegriffen worden, berichtet der TV-Sender Ikhbariya unter

Wohnungsnotstand in Deutschland und notwendige Maßnahmen

Werner Rügemer hielt am 16.1.2019 auf Einladung der SPD in Minden im Bürgerzentrum BÜZ ein Referat zum Wohnungsnotstand in Deutschland und zu notwendigen Gegenmaßnahmen. Er hat seine Stichworte für die Rede in Sätze gefasst. Teilweise sind es Stichworte geblieben. Sein Text ist eine sehr gute Arbeitsgrundlage für Mieterinitiativen und in der Sache engagierte Politiker, auch

Polizeigewalt gegen Proteste der Gelbwesten: "Reihenweise Verstümmelungen"

“Gummigeschosse” klingt relativ harmlos, ist es aber nicht; auch “Flashball” suggeriert der Öffentlichkeit, dass die Polizei zwar mit schmerzhaften Mitteln vorgeht, aber doch innerhalb von Grenzen, die Schlimmes verhindern. Manche assoziieren “Flashball” vielleicht sogar mit einem der martialischen Schieß-Spiele, wo mit Farbstoffpatronen aufeinander gezielt wird. Dass der Einsatz der vermeintlich harmlosen Geschosse zu brutalen Verletzungen

Neuwahlen oder nicht? In Brüssel herrscht Ratlosigkeit.

In Brüssel herrscht Ratlosigkeit. Die Europäische Union (EU) verzweifelt zunehmend am Wankelmut Londons. Schlappe 2 Jahre lang wurde über den Austritt Großbritanniens aus der EU verhandelt und zugegeben, auch zuvor war es nicht immer leicht mit den Engländern. Nun musste Brüssel bekanntermaßen am vergangenen Dienstagabend mit ansehen, wie Theresa May mit dem endlich ausgehandelten Austrittsvertrag

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