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19. Oktober 2018

Archive fürSeptember 2018

In Deutschland formieren sich immer mehr Bürgerwehren

Vor wenigen Tagen berichteten die Mainstream-Medien von einer „selbsternannten“ Bürgerwehr, die sich seit den Vorfällen in Chemnitz formiert hat. Die Bürgerwehr in Chemnitz soll einen Iraner verletzt haben, berichteten die Medien. Daraufhin soll die Polizei Wohnungen mehrerer „Verdächtiger“ durchsucht haben, die der „selbsternannten“ Bürgerwehr angehören sollen. Der Vorwurf der Justiz: Die Mitglieder der Bürgerwehr sollen

Niedrige Wahlbeteiligung in Mazedonien: Referendum über Staatsnamen gescheitert

Politik 22:50 30.09.2018(aktualisiert 22:58 30.09.2018) Zum Kurzlink Das Referendum in Mazedonien über die Umbenennung des Landes in Nord-Mazedonien ist gescheitert. Der Grund dafür ist die geringe Wahlbeteiligung, weil die erforderlichen 50 Prozent nicht erreicht wurden. Die staatliche Wahlkommission Mazedoniens berichtete, eine halbe Stunde vor der Schließung der Wahllokale hatten rund 35 Prozent der 1,8 Millionen

Machtkampf in Afrika

Äthiopiens Zukunft zwischen geopolitischen Spannungen und innerer Zerrissenheit. Äthiopien hat eine interessante und kulturell reiche Geschichte. Wirtschaftlich war Äthiopien lange von feudalistischen Strukturen geprägt und politisch von Kaiser- und Königshäusern beherrscht. Im Jahr 1974 wurde Kaiser Haile Selassie von sogenannten kommunistischen Kräften, angeführt von Mengistu Haile Mariam, gestürzt. Unter einem kommunistischem Deckmäntelchen begann die Ära

Erdogan ist pleite – Nun kommt er als Bittsteller nach Deutschland

Die Türkei befindet sich seit August in einer Währungskrise und hat wirtschaftliche Probleme. Ratingagenturen stuften die Kreditwürdigkeit der Türkei herab. Jetzt steht die Türkei wirtschaftlich vor dem Ende. Die Börse in Istanbul gab um 40 Prozent nach. Auch die türkische Währung stürzte ab. Anleihen sind nur noch 20 Prozent wert. Die Wirtschafts- und Währungskrise in

Wofür Poroschenko Putin dankbar ist

Politik 21:53 30.09.2018(aktualisiert 21:57 30.09.2018) Zum Kurzlink Der ukrainische Präsident Petro Poroschenko hat in einem Interview für den US-Sender CNN dem russischen Staatschef Wladimir Putin dafür gedankt, dass er „die Ukraine viel europäischer“ gemacht hat. Laut Poroschenko unterstützten vor fünf Jahren nur 33 Prozent der Ukrainer die europäische Integration des Landes, jetzt seien es 74

Steuer-AHV-Deal: Die SP hat den Sieg verspielt

Schweiz: Am 12. Februar 2017 stand die linke Politprominenz mit erhobenen Fäusten auf der Bühne des Berner Kulturzentrums Progr. Sie hatte gesiegt – und wie. Die Stimmbevölkerung hatte mit satten 59 Prozent Nein zur Unternehmenssteuerreform III gesagt, die alte Steuerprivilegien für globale Konzerne durch neue ersetzt hätte. Und nun? Eineinhalb Jahre danach hat die SP

Dalai Lama: „Europa gehört den Europäern“

Der Dalai Lama hat bei seinem Schweden Besuch in Malmö durch seine Äußerung „Europa gehört den Europäern“ für einen „Eklat“ bei Medien und Politikern gesorgt. Europa habe zwar eine „moralische Verpflichtung“, einem Flüchtling zu helfen, wenn dessen Leben tatsächlich in Gefahr ist. Doch nachdem man Flüchtlingen geholfen und sie ausgebildet habe, sollen sie wieder ihre

Erdogan schätzt seinen Deutschland-Besuch als „erfolgreich“ ein

Politik 20:25 30.09.2018(aktualisiert 20:41 30.09.2018) Zum Kurzlink Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan hat seinen Staatsbesuch in Deutschland als erfolgreich bezeichnet, meldet die Agentur Reuters. Erdogan sagte am Samstag bei der Eröffnung einer Moschee in Köln, der dreitägige Besuch sei „fruchtbar und erfolgreich“ gewesen. Die Gespräche hätten „die deutsch-türkische Freundschaft gestärkt“, zitiert Reuters Erdogan. Er habe

Wenn der EU-Datenschutz plötzlich global einschlägt

Mit der Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) erreichte die EU längst nicht nur ihre Mitgliedstaaten. Weltweit setzte die Politik einen neuen Standard in Sachen Datenschutz. „Ohne Zweifel hat Europa mit der Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) einen Weltstandard für die Regulierung von Daten gesetzt“, sagt der Italiener Robert Viola bei seiner Keynote beim Data Summit, der vom Staat Irland organisiert und

Grüne für Zerschlagung großer Digitalkonzerne – FDP warnt

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Obmann der Grünen im Digitalausschuss des Bundestages, Dieter Janecek, hat sich für eine Zerschlagung mächtiger Internetunternehmen ausgesprochen. „Digitalkonzerne wie Facebook oder Amazon, aber auch das chinesische Alibaba haben mittlerweile eine Größe erreicht, die demokratiegefährdend sein kann“, sagte Janecek dem „Handelsblatt“. Es sei daher „höchste Zeit, dass die Europäische Union ihr

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