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20. July 2019

Niedrige Wahlbeteiligung in Mazedonien: Referendum über Staatsnamen gescheitert




Politik

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Das Referendum in Mazedonien über die Umbenennung des Landes in Nord-Mazedonien ist gescheitert. Der Grund dafür ist die geringe Wahlbeteiligung, weil die erforderlichen 50 Prozent nicht erreicht wurden.

Die staatliche Wahlkommission Mazedoniens berichtete, eine halbe Stunde vor der Schließung der Wahllokale hatten rund 35 Prozent der 1,8 Millionen Wahlberechtigten ihre Stimmen abgegeben. Nach Angaben aus 54 Prozent der Wahllokale stimmten 90,83 Prozent der Teilnehmer des Referendums für die Umbenennung des Landes.

Laut den mazedonischen Gesetzen ist für das Zustandekommen einer Abstimmung die Beteiligung von mindestens der Hälfte der Wahlberechtigten (und zwar 903.169 Menschen) erforderlich.

Das griechische Außenministerium erklärte bereits, Griechenland achte die Ergebnisse des Referendums in Mazedonien, halte diese aber für widersprüchlich.

Laut der Agentur Reuters bestätigte der Wahlkommissionschef Oliver Derkoski, dass das Referendum gescheitert ist. „Es ist klar, dass die Entscheidung nicht getroffen wurde“, so Derkoski.

Bei dem Referendum am Sonntag sollten die mazedonischen Bürger über die Umbenennung des Landes in Nord-Mazedonien entscheiden. Auf diesen Namen hatten sich im Juni Griechenland und Mazedonien nach dem jahrzehntelangen Namensstreit geeinigt. Dieser hatte im Jahr 1991 mit der Unabhängigkeitserklärung der jugoslawischen Teilrepublik Mazedonien unter dem Namen Republik Mazedonien begonnen. Athen protestierte gegen diesen Namen und begründete dies mit der Befürchtung, Skopje könnte die griechische Region Makedonien für sich beanspruchen. Offiziell wird der Staat bislang als „ehemalige jugoslawische Republik Mazedonien“ bezeichnet. Wegen des Streits hatte die griechische Regierung bislang die Bestrebungen Mazedoniens, der EU und der Nato beizutreten, blockiert.





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