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20. Oktober 2018

Archive für1. Oktober 2018

Karin Leukefeld analysiert einen Grundsatzartikel zu Syrien

Im IPG-Journal der Friedrich-Ebert-Stiftung (SPD) erschien am 18. September eine ausgesprochen flache Kritik am sogenannten „vorschnellen Nein“ der SPD-Führung zur Beteiligung an der geplanten weiteren Militärintervention in Syrien. Da fühlte sich der für die Außenpolitik verantwortliche stellvertretende Fraktionsvorsitzende Mützenich offensichtlich verpflichtet, eine Korrektur nachzuschieben. Diese war jedoch nur in der Überschrift und oberflächlich betrachtet aus

Panik um die weltweite Wirtschaft? Gefährliches Anzeichen…

Gold gilt als Krisenwährung. Dementsprechend sind Goldkäufe eines der wertvollsten Signale dafür, dass Investoren mit einer Krise an den Märkten rechnen, gegebenenfalls mit einem Crash. Jetzt gibt es ein enormes Zeichen aus den USA: An einem wichtigen Markt haben die Händler die Gold-Käufe insgesamt vervierfacht(!). Das kann einen deutlichen Stimmungswandel signalisieren. Gold-„Commercials“ mit Kaufattacke Gold

OSZE gibt Zahl der Kinder-Opfer im Donbass bekannt

Politik 22:49 01.10.2018Zum Kurzlink Die Special Monitoring Mission (SMM) der OSZE in der Ukraine hat am Montag die Zahl der Kinder bekanntgegeben, die im Donbass seit Anfang 2018 getötet oder verletzt wurden. „Die Special Monitoring Mission der OSZE ist über die Nachricht betrübt, dass an diesem Wochenende in der östlichen Ukraine drei Kinder getötet und zwei

Die US-Wahlen sollen bedroht sein, die Wahlcomputer werden aber nicht gesichert

Die amerikanischen Wahlcomputer haben Sicherheitslücken, Gesetzesvorschläge zum Schutz vor chinesischen oder russischen Hackerangriffen wurden jedoch abgeschmettert. In den USA warnen Medien und Politiker, dass ausländische Mächte, allen voran Russland, mittlerweile aber auch China versuchen würden, die Midterm-Wahlen zu beeinflussen – durch Fake News in Medien oder sozialen Netzwerken oder auch durch Hacks, womöglich auch in

Massenproteste in Barcelona – FOTOS und VIDEOS

Panorama 21:25 01.10.2018(aktualisiert 21:37 01.10.2018) Zum Kurzlink In Barcelona findet eine Massenprotestaktion zum ersten Jahrestag des umstrittenen Unabhängigkeitsreferendum in Katalonien statt. An der Aktion unter dem Motto: „Lasst uns den 1. Oktober wiederherstellen!” nehmen verschiedene politische und gesellschaftliche Organisationen teil. Die Prozession hat sich von der Plaça de Catalunya (dt.: Katalonienplatz) zum Parlamentsgebäude begeben, wo

Catalonia and Postfascism

A year ago was the Catalan independence referendum, which was so brutally repressed by the Spanish government. The concatenation of events in Catalonia and Spain since then have confronted us with a nation that maintains a level of democracy below what one would expect of a European nation, much less an EU member. Ignasi Bernat

Regierung im KRIEG: Trotz Anti-Krieg-Mandat des Bundestages

Die „Welt“ berichtet über eine erhebliche Mandatsverletzung der Bundesregierung. Vorbei am Bundestag kooperiert die Bundeswehr, wie es heißt, „eng mit französischen Anti-Terror-Einheiten“. Die Merkel-Regierung lässt mitteilen, dies sei „erlaubt“. Die „Welt am Sonntag“, die darüber ebenfalls schon berichtet hatte, wird somit bestätigt – zumindest handelt es sich um einen Einsatz, der ausgesprochen fragwürdig ist. Die

Höhere Balkan-Präsenz und Drohnen im Baltikum: Nato rüstet gegen Russland auf

Der überraschende Besuch des Kosovo-Präsidenten Hashim Thaci in einem von Serben kontrollierten Wasserkraftwerk hat die Lage in der Region verschärft. Das schreibt die Zeitung „Nesawissimaja Gaseta“. Die Zuspitzung der Situation im Kosovo betrifft unmittelbar die Interessen Russlands. Dabei spielt die Nato bei dem Konflikt auf dem Balkan die Rolle eines Beobachters am Rande. Das hilft

Bundeskriminalamt programmiert eigenen Staatstrojaner, trotz ZITiS

Das BKA programmiert weiter einen eigenen Staatstrojaner statt sich von der dafür gegründeten ZITiS helfen zu lassen. Obwohl die zentrale IT-Stelle schon anderthalb Jahre existiert, ist die Behörde weiterhin im Aufbau. Drei Abteilungsleiter haben heute ihren Dienst begonnen, der vierte folgt nächsten Monat. Im Juni 2018 sagte der zuständige BKA-Beamte im Bundestag, dass die Polizeibehörde

Spiegel meldet sich: NEUWAHLEN jetzt

Auch bei den Leitmedien brodelt die Unzufriedenheit mit der MERKEL-Regierung. Etwa beim „Spiegel“, in dem Kolumnist Augstein kürzlich forderte, es möge Neuwahlen geben. Anlass ist der Umstand, dass die Wahlen zum Bundestag vor ziemlich genau einem Jahr stattgefunden haben. Nun sei der Tag, die Neuwahlen zu verlangen. Er sieht im Fall Maaßen, „dass wir in

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