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12. Dezember 2018

Archive für14. Oktober 2018

Berlin führt Meldepflicht für antisemitische Vorfälle an Schulen ein

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Schulleiter von Berliner Schulen sollen künftig dazu verpflichtet werden, antisemitische Vorfälle der Schulaufsicht und der Polizei zu melden. „Um den Antisemitismus in unserer Gesellschaft bekämpfen zu können, müssen wir ihn wahrnehmbarer machen“, sagte der Berliner Bildungsstaatssekretär Mark Rackles (SPD) der in Berlin erscheinende Tageszeitung „Neues Deutschland“ (Montagsausgabe). Wenn an Schulen judenfeindliche

Rund 200 russische Luftlandesoldaten in Ägypten eingetroffen

Panorama 22:51 14.10.2018(aktualisiert 22:52 14.10.2018) Zum Kurzlink Etwa 200 russische Fallschirmjäger sind am Sonntag nach Ägypten gekommen, um an der gemeinsamen Anti-Terror-Übung „Saschtschitniki druschby 2018“ (deutsch: „Verteidiger der Freundschaft“) teilzunehmen. Das teilte das russische Verteidigungsministerium mit. Wie es heißt, haben die russischen Luft- und Landungskräfte vier Transportflugzeuge Il-76 für die Beförderung von 200 Luftlandesoldaten und

Bayern bebt, Berlin steht Kopf

Absturz für die CSU, Debakel für die SPD, die Grünen im Höhenrausch – die bayerische Landtagswahl endet mit dramatischen Verschiebungen in der Wählergunst. Die Erschütterungen sind auch in der Bundespolitik gewaltig. Es ist das erwartete politische Beben, dass an diesem Sonntag das Land erschüttert. Nicht nur Bayern, sondern die gesamte Republik. Die schlechte bundespolitische Stimmung

CSU in neuen Hochrechnungen bei über 37 Prozent

München (dts Nachrichtenagentur) – Die CSU wird in den Hochrechnungen von 20 Uhr bei über 37 Prozent gesehen. Die ARD taxierte die CSU zur „Tagesschau“ auf 37,3 Prozent, das ZDF berechnete zu diesem Zeitpunkt 37,4 Prozent. In der 18-Uhr-Prognose hatten beide Sender die Christsozialen bei 35,5 Prozent gesehen. Die SPD liegt im Schnitt der Hochrechnungen

Wie war’s mit Wodka bei Empfängen? Ex-Protokollchef packt aus

Panorama 21:53 14.10.2018(aktualisiert 22:01 14.10.2018) Zum Kurzlink Der Ex-Berater des russischen Präsidenten, Wladimir Schewtschenko, der in den 1990er Jahren den Protokolldienst von Michail Gorbatschow und Boris Jelzin leitete, hat über Fälle erzählt, wo dem Staatschef beim Empfang Wasser statt Wodka eingeschenkt wurde. Dies ist seinem Interview mit dem TV-Sender NTW zu entnehmen. „Interessant, ist denn

Staatsversagen beim Arbeitsschutz

Wenn Arbeit krank macht, ist das keine Schlagzeile. Das hat der Stuttgarter Filmemacher Hermann Abmayr bei seinen Recherchen für den SWR gelernt. Verantwortlich sind nicht nur Unternehmen, sondern auch der Staat, der beim Arbeitsschutz versagt – und schweigt. Herr Abmayr, “Fit bis zur Rente?”, so nannte der SWR Ihre Fernseh-Dokumentation. Allein das Fragezeichen ist in

EU-Außenpolitiker Brok nach Vertagung der Brexit-Gespräche besorgt

Brüssel (dts Nachrichtenagentur) – Der EU-Außenpolitiker und Brexit-Beauftragte der EVP-Fraktion im EU-Parlament, Elmar Brok (CDU), hat sich „sehr enttäuscht und besorgt“ über die Vertagung der Brexit-Gespräche geäußert. „Wenn die Verhandlungen jetzt vertagt sind, wird es nach dem EU-Gipfel nicht leichter“, sagte Brok den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Montagsausgaben). Das Momentum, das es nach dem Parteitag der

Israel lässt F-35-Kampfjets wieder fliegen

Panorama 20:19 14.10.2018(aktualisiert 20:25 14.10.2018) Zum Kurzlink Die israelische Armee hat die Flüge mit dem neusten US-Kampfflugzeug F-35 nach einer Untersuchung wiederaufgenommen. Dies teilte die israelische Armee in ihrem Twitter-Account am Sonntag mit. Der Flugstopp war mit dem Absturz einer F-35-Maschine im US-Bundesstaat South Carolina verbunden. Der Kommandeur der israelischen Luftwaffe hat dem Tweet zufolge

The ongoing Crisis in Catalan Independence

The reverberations from the failed attempt at secession in October 2017 by the movement for Catalan independence continue to play out. The movement is ruptured internally, and split both strategically and ideologically. Part of this rupture is a divergence of analytical approaches as to why the independence movement so dramatically failed in the autumn of

UPA-Demo in Kiew: Nationalisten marschieren durch ukrainische Hauptstadt

Politik 18:40 14.10.2018(aktualisiert 18:44 14.10.2018) Zum Kurzlink In Kiew hat am Sonntag ein Marsch anlässlich des 76. Jahrestages der Gründung der nationalistischen Ukrainischen Aufständischen Armee* (UPA), die im Zweiten Weltkrieg mit den Nazis kollaborierte, stattgefunden. Die Demo verlief unter dem Motto „Die Ukraine den Ukrainern zurückgeben“. An dem Marsch nahmen Mitglieder der nationalistischen Bataillone „Swoboda“,

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