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12. Dezember 2018

Archive für17. Oktober 2018

IS hält Europäer in Syrien gefangen – Quelle

Panorama 23:04 17.10.2018(aktualisiert 23:13 17.10.2018) Zum Kurzlink Kämpfer der Terrormiliz „Islamischer Staat“ halten laut einer Quelle von Sputniik in militärdiplomatischen Kreisen Staatsangehörige westeuropäischer Länder in der vom IS kontrollierten syrischen Stadt Hadschin in der Proviz Deir ez-Zor gefangen. Laut der Quelle haben IS-Kämpfer am 13. Oktober ein Flüchtlingslager unweit der Stadt El BAhra angegriffen, 130 arabische

Schuldeingeständnis der EZB: Wie wir mit der EU-Kommission Öl ins Feuer der Eurokrise gossen

Haben EU-Kommission, Europäische Zentralbank (EZB) und Internationaler Währungsfonds (IWF) die 2008 beginnende Wirtschafts- und Schuldenkrise in der EU verschärft und verlängert? Haben sie als Troika von den Regierungen, die Hilfsprogramme brauchten, zu große Ausgabenkürzungen und Abgabenerhöhungen verlangt? Hat die Kommission generell zu sehr auf Kürzungen gedrängt? Ja. Meinen EZB-Ökonominnen und Ökonomen heute. Ob das Italien

Merkel hofft noch auf Einigung bei Brexit-Verhandlungen

Brüssel (dts Nachrichtenagentur) – Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hofft noch immer auf eine Einigung bei den Brexit-Verhandlungen. „Das wäre für alle Seiten besser“, sagte Merkel am Mittwoch in Brüssel vor dem Beginn des EU-Gipfels. Sie gehe mit dem Geist an die Sache heran, alles zu versuchen, eine Übereinkunft zu finden. „Wir wollen gute Beziehungen zu

Rechtsstreit um Wahlliste gefährdet FDP-Einzug

München (dts Nachrichtenagentur) – Ein seit Monaten schwelender Rechtsstreit um die Nominierung des Direktkandidaten im Stimmkreis Passau-West bringt angeblich den Einzug der FDP in den bayerischen Landtag in Gefahr. Der Vorsitzende Richter beim Landgericht Passau prüft zurzeit die Klage eines FDP-Kreisrats aus Vilshofen gegen die Wahlliste der Liberalen in Niederbayern, berichten die Zeitungen des „Redaktionsnetzwerks

Moskau fordert Untersuchung: Hat US-Koalition in Syrien Phosphormunition eingesetzt?

Politik 20:51 17.10.2018(aktualisiert 21:02 17.10.2018) Zum Kurzlink Der Ständige Vertreter der Russischen Föderation bei den Vereinten Nationen, Wassili Nebensja, hat aufgerufen, die Berichte über die Anwendung von Phosphormunition durch das US-geführte internationale Militärbündnis in Syrien zu prüfen. Die Militärkoalition unter der Führung der USA habe von internationalen Resolutionen verbotenen weißen Phosphor bei Luftangriffen auf die

Alice Weidel gibt Merkel Saures: Top Rede zu EU und Brexit

AfD-Fraktionschefin Alice Weidel nutzt die Aussprache zur Brexit-Regierungserklärung der Kanzlerin und die kritisierte, die EU-Kommission überschreite Kompetenzen. Ihr müssten «legislative Hoheitsrechte» entzogen werden. Es gehe um einen «Rückbau» der EU-Institutionen. Continue reading Alice Weidel gibt Merkel Saures: Top Rede zu EU und Brexit at Politikstube. Source link

EU-Attacke aus der EU: Brexit-Politik falsch

Der Brexit der Briten, also der Abschied aus der EU, ist noch immer nicht zu Ende verhandelt. Anders als erwartet. Die Verhandlungsstrategie der EU sei jedoch auch falsch, meint CDU-Außenpolitiker Norbert Röttgen nun. Sie sei zu hart. Falscher Ausgangspunkt… Sie würde nach einem Zitat aus dem „Focus“ einen falschen Ausgangspunkt gewählt haben. Sie würde die

Moskau: USA missbrauchen ihre Position als UN-Hauptsitz

Politik 20:04 17.10.2018Zum Kurzlink Die USA missbrauchen offenkundig ihre Position als UN-Hauptsitz, erklärte die amtliche Sprecherin des russischen Außenministeriums, Maria Sacharowa, am Mittwoch in Moskau. Bürgern Russlands, die die UNO besuchen wollten, würden Einreisevisa für die USA verweigert bzw. hinausgezögert, bemängelte sie. „Somit beeinträchtigt Washington ganz bewusst die Tätigkeit der diplomatischen und Konsulareinrichtungen Russlands… Das

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