Gehe zu…
RSS Feed

21. November 2018

Archive für8. November 2018

Webers Gegner drängt auf Debatte

Im Rennen um den Spitzenkandidaten der Europäischen Volkspartei (EVP) für die Europawahlen ist umstritten, ob es auf dem Parteitag in Helsinki eine Debatte zwischen den beiden Kandidaten Alexander Stubb aus Finnland und dem CSU-Politiker Manfred Weber geben soll. „Ich hoffe, wir führen zumindest eine Debatte“, sagte Stubb dem Spiegel. „Der beste Ort, um das zu

Merkel steht für schlechte Beziehungen zu Russland und gute zu Amerika – Experten

Einen erneuten Einzug des nationalen Selbstbewusstseins in die europäische, darunter auch in die deutsche Politik stellte Igor Maximytschew, der um die Wende Gesandter in Berlin war, während einer Konferenz im Europa-Institut fest, auf der russische Deutschlandexperten die Auswirkungen des Rückzugs von Angela Merkel auf Russland diskutiert haben. Allerdings sei dieser Prozess in Deutschland selbst voller starker

Trump kann doch verlieren

Die Zeit der Einparteienregierung in Washington ist vorbei, auch wenn den Demokraten der große Triumph verwehrt bleibt. E in Härtetest für die Stärke der Opposition waren diese Wahlen. Kann sie Donald Trump ausbremsen? Die Antwort ist ja. Ein Stück weit zumindest. Trumps Republikaner haben die Mehrheit im Repräsentantenhaus verloren. Anders formuliert: Die Demokraten stellen nun

Kramp-Karrenbauer will Legislaturperiode auf fünf Jahre verlängern

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – CDU-Generalsekretärin Annegret Kramp-Karrenbauer hat sich für eine Verlängerung der Wahlperiode im Bund von vier auf fünf Jahre ausgesprochen. „Ich bin ein Anhänger der fünf Jahre, weil die vier Jahre, die wir jetzt haben, zu kurz sind“, sagte Kramp-Karrenbauer der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“ (Freitagsausgabe). Die Zahl der Amtszeiten des Bundeskanzlers wolle sie

Wo sind die Linksradikalen in der SPD geblieben?

Der scheidende Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz wurde wegen Aussagen in seiner am 18. Oktober 2018 in Warschau gehaltenen Abschiedsrede vor einer Runde europäischer Nachrichtendienstleiter in den einstweiligen Ruhestand versetzt. Wie viel recht hatte Hans-Georg Maaßen? Eine Formulierung von Maaßen rief besondere politische und mediale Reaktionen hervor, und es war deshalb die Rede davon, er

Don’t worry, be happy: Die Tagesschau macht glücklich

Die Tage werden kürzer, die Tagesschau will uns die dunkle Zeit versüßen. Darüber redet Uli Gellermann diesmal in der “Macht um acht”, der Gebrauchsanweisung für die Tagesschau. Mit Meldungen wie „So viele Milliardäre wie nie zuvor“ lässt die Hamburger Nachrichtensendung den Sonnenschein der Reichen in die Wohnzimmer der TV-Konsumenten, ohne ein Wort darüber zu verlieren,

Von der Leyen wusste bereits im März von Problemen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Das Bundesverteidigungsministerium hat früher als bislang bekannt von Problemen beim Einsatz externer Berater gewusst. Ein entsprechendes internes Papier lag Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) bereits im März vor – fünf Monate bevor der Bundesrechnungshof Alarm schlug, geht aus einer vertraulichen sogenannten Sonderanalyse vom 9. März dieses Jahres hervor, über die

Gorbatschow verspricht: Werde alles tun, um neuen Kalten Krieg zu stoppen

Politik 20:40 08.11.2018Zum Kurzlink Michail Gorbatschow hat am Donnerstag die Premiere des Dokumentarfilms „Meeting Gorbachev“ besucht. Der ehemalige Präsident der Sowjetunion wandte sich dabei mit einem wichtigen Appell an die Zuschauer. „Meeting Gorbachev“ ist ein Dokumentarfilm des deutschen Regisseurs Werner Herzog und des britischen Filmemachers Andre Singer. Der Film hatte am 29. Oktober das berühmte

Hartz IV: Bundesweite Benachteiligung von Menschen mit Behinderungen

Menschen mit Behinderungen werden im Jobcenter unzureichend betreut. Der sparbedingte Personalmangel im Jobcenter und die fehlenden Fachkenntnisse der Mitarbeiter verhindern eine individuelle Betreuung von eingeschränkten Menschen. Eine erfolgreiche Eingliederung in das Arbeitsleben bleibt daher in vielen Fällen aus. Das Problem liegt vor allem daran, dass Sachbearbeiter auf die verschiedenen Bedürfnisse der Betroffenen nicht eingehen können

Martin Schulz sieht in US-Wahl einen Aufstand des Anstands – und zwar gegen den US-Präsidenten

Martin Schulz freut sich. Er wertet die „Niederlage“ von Trump bei den Midterm-Wahlen als Aufstand des Anstands gegen Trump. Kritiker halten die Aussage für einen Testballon. Martin Schulz möchte wieder mitmischen. Wieder international. Auf der Seite der Guten. In der EU? Marin Schulz: Mobilisierung der schweigenden Mehrheit Schulz interpretiert den Wahlausgang als Aufstand der schweigenden

Ältere Posts››