Gehe zu…
RSS Feed

12. Dezember 2018

Archive für10. November 2018

Erdogan: Tonaufnahme von Khashoggis Ermordung an Deutschland geschickt

Politik 22:46 10.11.2018Zum Kurzlink Die Ermordung des saudi-arabischen Journalisten Jamal Khashoggi hat eine schwere internationale politische Krise provoziert. Türkische Behörden beschäftigen sich mit den Ermittlungen. Laut dem türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan hat sein Land nun Tonaufnahmen zu diesem Fall an Partnerstaaten, darunter Deutschland, geschickt. Wie die Nachrichtenagentur Reuters berichtet, erklärte Erdogan am Samstag, Deutschland,

Die EU ist kein Staat und wird auch keiner werden

Wo liegen die größten Probleme der EU? Zur Beantwortung der Frage sollten wir einen Blick auf die inzwischen mehr als 60-jährige Geschichte der EU werfen. Sie lässt sich in verschiedene Phasen gliedern. Zwischen 1985 – als das Binnenmarktkonzept startete – bis 2005, als der EU-Verfassungsvertrag scheiterte, gab es eine lange Phase der forcierten Integration. Diese

Wahlen in Hessen im Nachhinein „auf der Kippe“….

Unverhofftes Glück für die SPD in Hessen. Die Wahlergebnisse werden in Zweifel gezogen, nachdem es bei der Stimmauszählung offenbar zu zahlreichen Pannen gekommen ist. Dies wird der SPD nun dazu verhelfen, in der Öffentlichkeit als mögliche „Siegerin“ wahrgenommen zu werden. Zur Erinnerung: Die SPD hat nach dem offiziellen Wahlergebnis weniger als 20 % der Stimmen.

Erstmals seit 2016: Russische Kriegsschiffe laufen in spanischen Hafen Ceuta ein

Politik 22:20 10.11.2018Zum Kurzlink Russische Kriegsschiffe sind zum ersten Mal seit Oktober 2016 in den Hafen von Ceuta, der Exklave Spaniens in Nordafrika, eingelaufen. Das schreibt die spanische Zeitung „El Pais“. In Ceuta sollen der Lenkwaffenkreuzer „Marschall Ustinow“, das Schleppschiff Sb-406 und der Tanker „Dubna“ dem Blatt zufolge drei Tage verbringen, um die Lebensmittelvorräte aufzufüllen

SPD und die Rentenversicherung – enge personelle Verflechtungen….

Die SPD hat in der Bundestagsdebatte am Donnerstag um verschiedenste Themen auch die Rentenversicherung behandelt. Dabei kam es zu einem Scharmützel zwischen der FDP und deren Vertreter Johannes Vogel sowie der SPD mit dem Arbeits- und Sozialminister Hubertus Heil. Beide Kontrahenten behaupteten, sie würden jung und alt gegeneinander ausspielen, wie es in der Rentendebatte schnell

Femen-Aktivistinnen nach Protestaktion während Weltkriegs-Gedenkfeier festgenommen

Panorama 20:22 10.11.2018(aktualisiert 20:41 10.11.2018) Zum Kurzlink Nach Angaben des Senders „BFM TV“ hat eine Protestaktion von Aktivistinnen der Bewegung FEMEN am Samstagmorgen in Paris gegen die Gedenkfeiern anlässlich des 100. Jahrestages des Endes des Ersten Weltkrieges stattgefunden. Die Femen-Aktivistinnen sind um acht Uhr morgens zum Pariser Triumphbogen gekommen und haben eine Protestaktion auf einer

Medien: Info als Kostenfaktor

Das Presserecht garantiert Journalisten Zugang zu Informationen bei Behörden. Das Informationsfreiheitsgesetz erlaubt auch BürgerInnen kritisches Nachfragen und Akteneinsicht. Nur: zu welchen Preisen? Ein Erfahrungsbericht aus der Praxis eines freien Journalisten. Das Monsanto-Pflanzenschutzmittel Glyphosat steht im Verdacht, Krebs auszulösen. Ich wollte genauer wissen, welche Rolle das Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft (BMEL) bei der Verlängerung der

Wieder Regierungskrach? SPD droht von der Leyen wegen McKinsey Affäre

Die SPD hat jetzt in einem Brief Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen aufgefordert, die Zusammenarbeit mit der Unternehmensberatung McKinsey zu beenden. Zudem sprach die SPD davon, dass die „McKinsey-Affäre“ der Verteidigungsministerin Konsequenzen haben müsste. Der Erste Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Fraktion, Carsten Schneider, forderte die Beendigung der Zusammenarbeit mit McKinsey im Expertenrat zur Modernisierung des Beschaffungswesens

Hat es russische Spionage gegeben? Österreichischer Präsident reagiert

Politik 19:38 10.11.2018(aktualisiert 19:53 10.11.2018) Zum Kurzlink Die Affäre um den österreichischen Oberst, dem Spionage zugunsten Russlands vorgeworfen wird, weitet sich weiter aus. Nun hat auch der österreichische Präsident, Alexander Van der Bellen, die Situation in einer Sendung des Radiosenders „Ö1“ kommentiert. Der österreichische Staatschef rief dazu auf, die Situation rund um die Spionage-Vorwürfe zunächst

Ältere Posts››