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19. January 2019

Das Brexit-Chaos rückt sehr nahe: May mit nächster Niederlage…



Am 15. Januar lässt Theresa May in Großbritanniens Unterhaus darüber abstimmen, ob der „Deal“ mit der EU angenommen wird. Die Chancen sollen, so die Meldungen in schöner Regelmässigkeit, recht ungünstig stehen. Jetzt hat sie eine fast noch gravierendere Niederlage hinnehmen müssen. Das Chaos rückt sehr nahe….

May verliert jetzt im Rennen um die Zeit

Wenn die Abstimmung gegen den „Deal“ verläuft, dann müsse May, so wurde jetzt beschlossen, schnell einen Plan B vorlegen. Innerhalb von drei Sitzungstagen soll der Fahrplan und das Procedere dann stehen. Das wiederum bedeutet, die Premierministerin habe keine Zeit, so Kritiker. Sie wollte an sich – inoffiziell – in einem solchen Fall weiter auf Zeit spielen. Dann wären Verhandlungen mit der EU möglich gewesen. Die Politikerin hätte ggf. noch innerhalb Großbritanniens mit der Opposition nachverhandeln können. All das wird nicht mehr stattfinden.

In den drei Tagen nach der Abstimmung kann May keine Korrekturen mehr vornehmen. Wenn, muss sie jetzt den Plan B ausarbeiten. Davon jedoch ist überhaupt nichts zu hören. Sie kann auch nicht mit Parlamentariern verhandeln, die ohnehin nicht wissen, wie die Abstimmung überhaupt ausgeht.

Die Briten werden nach Lage der Dinge mutmaßlich weitgehend ungeregelt am 29. März 2019 aus der EU ausscheiden. Die Angst vor Verwerfungen im Handel mit der EU ist groß. Der Schaden geht über Handelsabkommen hinaus. Auch Institutionen und Personen, die keinen bislang ausserhalb der EU-Normen geregelten Aufenthalt vorweisen können, werden sich sputen müssen. Es könnte Übergangsfristen geben, von denen noch niemand weiß, wie sie ausfallen. Fraglich bleibt zudem, wie mit Patenten, mit Genehmigungen oder auch nur mit Bildungsabschlüssen umgegangen wird. Alles ist offen – und May hat vor diesem Chaos keine Zeit mehr. Auch dies könnte ein Meilenstein auf dem Weg in den europäischen Abgrund werden, vor dem Risikoforscher bereits warnen.

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