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24. June 2019

Moskau nennt Hauptbedingung für Friedensabschluss mit Japan




Politik

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Für die Lösung des Problems des Friedensvertrages zwischen Russland und Japan müsste Tokio nach Auffassung Moskaus die Ergebnisse des Zweiten Weltkrieges voll anerkennen.

Das russische Außenministerium hat Japan aufgerufen, sich mit dem Fazit des Zweiten Weltkrieges, „einschließlich der Souveränität unseres Landes über die Kurilen-Inseln“, einverstanden zu erklären.

„Es ist notwendig, die bilateralen Beziehungen auf ein qualitativ neues Niveau eines echten Vertrauens und einer echten Partnerschaft zu heben und die gegenseitige Verständigung zwischen den Völkern Russlands und Japans zu festigen“, hieß es.

Diese Erklärung wurde vor dem Moskau-Besuch des japanischen Außenministers Taro Kono abgegeben, der am Samstag, dem 12. Januar, in der russischen Hauptstadt erwartet wird.

Im Mittelpunkt der Verhandlungen soll das Problem des Abschlusses eines Friedensvertrages zwischen Tokio und Moskau stehen. 
Wie der japanische Premier Shinzo Abe zuvor erklärt hatte, beansprucht Tokio die Südkurilen. Dabei betonte Abe, eine mögliche Übergabe der genannten Inseln sehe keine Aussiedlung der dort ansässigen russischen Bürger vor. Japan plane auch, Russland vorzuschlagen, auf gegenseitige Entschädigungsansprüche in Bezug auf die vier Kurilen-Inseln zu verzichten, die in Japan als „nördliche Territorien“ bezeichnet werden.

Daraufhin wurde der japanische Botschafter in Moskau, Toyohisa Kozuki, ins russische Außenministerium zitiert. Er wurde darauf hingewiesen, dass derartige Äußerungen das Wesen der Vereinbarungen zwischen Moskau und Tokio in grober Weise verletzen würden.

Die Beziehungen zwischen Russland und Japan sind seit Jahrzehnten durch das Fehlen eines Friedensvertrages getrübt. Japan beansprucht die südlichsten Inseln des Kurilen-Archipels: Kunaschir, Schikotan, Iturup und Chabomai, und beruft sich dabei auf den bilateralen Handels- und Grenzvertrag aus dem Jahr 1855.

Moskau hingegen verweist darauf, dass die Südkurilen im Ergebnis des Zweiten Weltkrieges in den Staatsbestand der Sowjetunion (Rechtsvorgängerstaat Russlands) aufgenommen wurden und die völkerrechtlich verankerte russische Souveränität über diese Territorien nicht anzuzweifeln ist.





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