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24. April 2019

Archives for 15. January 2019

SPD-Bundestagsabgeordnete macht „Infoabend“ – NIEMAND kommt

Wenn noch unklar wäre, wie „beliebt“ die SPD ist: Dieser Vorfall demonstriert es. Die Partei hat über eine Bundestagsabgeordnete einen „Infoabend“ organisiert. In Munderkingen, Baden-Württemberg. Niemand kam. Niemand, wie auch die „Schwäbische Zeitung“ berichtet. Der Info-Abend war vielleicht nicht brisant genug. Es ging lediglich um „Kommunalpolitik“ bzw. die Mitwirkungsmöglichkeiten. Dass aber niemand kommt, dürfte bundesweit

Umrüstung russischer Streitkräfte 2019: Über eine Billion Rubel vorgesehen

Technik 23:28 15.01.2019Zum Kurzlink Etwa eine Billion Rubel (über 13 Milliarden Euro) sollen im Jahr 2019 für den Kauf von neuesten Waffen und Ausrüstung für die Streitkräfte der Russischen Föderation ausgegeben werden. Dies geht aus einer Erklärung des Verteidigungsministers Sergei Schoigu hervor. „Über 1,44 Billionen Rubel ist für die Erfüllung des staatlichen Auftrags über die

Britisches Parlament stimmt deutlich gegen Brexit-Deal

Die britische Premierministerin Theresa May hat bei der Abstimmung über das Brexit-Abkommen eine historische Niederlage eingesteckt. Mit 432 zu 202 Stimmen votierten die Abgeordneten am Dienstagabend in London gegen den von ihr ausgehandelten Deal mit der Europäischen Union. Am kommenden Montag will May nun einen Plan B vorlegen und ihr geplantes weiteres Vorgehen im Parlament

Gelbwestenproteste auch in LONDON…. Europa fliegt auseinander

Auch in London wurde demonstriert. Mit „Gelben Westen“, wie in Frankreich. Am Wochenende kamen 5.000 bis 10.000 Menschen zusammen, um zu demonstrieren. Gegen die Sparpolitik der Regierung insgesamt. Und dagegen, dass es so viele Obdachlose gibt. Ist die Demonstration in Großbritannien auch ein Vorbild für Deutschland? Immer mehr Länder protestieren….. Ganz Europa soll protestieren In

Ukrainischer General verrät neuen Plan für Passage durch Straße von Kertsch

Karikatur 21:50 15.01.2019(aktualisiert 22:01 15.01.2019) Zum Kurzlink Der Veteran der ukrainischen Aufklärung, Generalleutnant Wassili Bogdan, hat gegenüber dem ukrainischen Portal Fakty einen möglichen weiteren Versuch der Passage ukrainischer Schiffe durch die Straße von Kertsch kommentiert. Bei einem neuen Durchfahrt-Versuch wird die Ukraine demzufolge „besser vorbereitet“ sein. „Diesmal werden uns Schiffe der Nato und der OSZE

Hartz & Heil & Harbarth – eine Gratwanderung

Das Bundesverfassungsgericht ist in einer ausgesprochen prekären Situation. Anders als die Menschen, um die es in dem Verfahren um die Hartz-Sanktionen geht, aber nicht in materieller Hinsicht. Das Robenprekariat durchleidet einen Loyalitätskonflikt. Einerseits haben die Verfassungrichter nämlich am 9. Februar 2010 selbst festgestellt, dass die Hartz-Leistungen so bemessen sein müssen, dass damit das „verfassungsrechtliche Existenzminimum“

Politologe Arzheimer: AfD-Prüfung könnte Wähler abschrecken

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Nach Einschätzung des Mainzer Politikwissenschaftlers Kai Arzheimer könnte die AfD nach der Entscheidung des Bundesamtes für Verfassungsschutz (BfV), die Partei genauer unter die Lupe zu nehmen, in der Wählergunst geschwächt werden. „Wenn als Ergebnis der Prüfung die Partei als Ganzes unter Beobachtung gestellt und im Verfassungsschutzbericht erwähnt werden sollte, wird das

Linkspartei: gemeinsamer Aufbruch ins Jahr 2019

Die Parteiführung der Linkspartei will im Jahr 2019 einen grundlegenden Politikwechsel in Deutschland durchsetzen. Die Ko-Parteivorsitzende Katja Kipping hat das wie folgt formuliert: »Wir können vor dem Rechtsruck nicht kapitulieren, sondern wir müssen jetzt wirklich den Kampf um andere Mehrheiten in der Gesellschaft aufnehmen, um fortschrittliche, und ich denke, wir müssen etwas vorbereiten, und zwar

Politikwissenschaftler Arzheimer: AfD-Test könnte Wähler abschrecken

Nach Ansicht des Mainzer Politikwissenschaftlers Kai Arzheimer könnte die AfD nach dem Beschluss des Bundesamtes für Verfassungsschutz (BfV), sich die Partei genauer anzusehen, zugunsten der Wähler geschwächt werden. „Wenn als Ergebnis der Prüfung die gesamte Partei unter die Lupe genommen und im Verfassungsschutz-Bericht des Bundesamtes erwähnt wird, wird dies viele Wähler abschrecken, die sich nicht

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