Die Bilanz nach dem Treffen der Bundesregierung mit dem Vorstand der Bahn liest sich nach überwiegender Meinung der Medien ausgesprochen schlecht. Aktionismus sei nicht der richtige Ratgeber. Hintergrund ist die sogenannte Bahnreform aus den Jahren 1994/1995, die sich zum Ziel gesetzt hatte, mehr Verkehr auf die Schienen zu leiten. Das ist missglückt. Zudem hat jüngst der Bundesrechnungshof der Regierung in einem „Sonderreport“ eine, wie es von der „Badischen Zeitung“ heißt, „schallende Ohrfeige“ verabreicht.

Alles soll besser werden

Der Verkehrsminister ließ sich in seinem Ministerium vom Bahnvorstand „berichten“, was dieser nun zu tun gedenke, hieß es vorab. Andreas Scheuer zeigte sich den Berichten zufolge nach dem Bericht an den Bund als Eigentümer sehr zufrieden. Diese Selbstzufriedenheit wiederum geißeln die Medien. Die Stellungnahmen:
Der „Münchner Merkur“ etwa ist der Auffassung, der Bund habe durch seinen Verkehrsminister ebenso wenig wie die Bahn gezeigt, wie die Bahn mehr Geld bekommen solle. Es würde nicht ausreichen, wenn die britische Tochter der Bahn, „Arriva“, verkauft werde. 2,3 Milliarden Euro seien hier nur ein Einmaleffekt. Die Bahn benötige dauerhaft hinreichend Geld, um die Engpässe zu beseitigen.

Die „Badische Zeitung“ bescheinigt der Regierung von Union und SPD, dass diese nicht einmal gewillt sei, „umzusteuern“. Stattdessen würde die Regierung „bloßen Aktionismus“ an den Tag legen. Die „Allgemeine Zeitung Mainz“ wiederum verlangt, der Bund müsse „weitere Milliarden für Investitionen“ bereitstellen. Dennoch sei das Kernproblem, dass viele Mitarbeiter demotiviert wären – und die „jeweiligen Bereiche“ nur an sich selbst denken würden.

Die „Rheinische Post“ verweist auf den Umstand, dass der präsentierte „Fünf-Punkte-Plan“ offenbar nichts im Kern Neues hervorgebracht hätte. Der „Speiseplan in den Bordbistros“ als einer der Punkte sei „putzig“. „Nicht Gulaschsuppe, sondern das Verspätungschaos nervt“. Wie wahr, meint diese Redaktion.

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Von Veritatis

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