Das NetzDG soll Opfern von Hate Speech in Online-Netzwerken helfen. Doch was passiert, wenn Kommentare zu Unrecht gelöscht wurden? Im Koalitionsvertrag hat die Bundesregierung versprochen, die Rechte der Nutzer gegenüber Facebook und anderen Netzwerken zu stärken. Zu Unrecht gelöschte Posts sollen wiederhergestellt werden. Doch die Große Ko­ali­tion blieb bisher untätig und wartet ab. Die Grünen haben jetzt die Einführung eines „Put-Back“-Verfahrens beantragt. Aber brauchen wir das noch? Immerhin prüfen die Gerichte solche Fälle schon jetzt auch ohne gesetzliche Regelung.



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Von Veritatis

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