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24. April 2019

Archives for 26. January 2019

Stuttgart: Hunderte „Gelbwesten“ demonstrieren gegen Diesel-Fahrverbote – Medien

Hunderte Menschen haben sich am Samstag in Stuttgart zu einer Kundgebung gegen Diesel-Fahrverbote eingefunden. Nach dem Vorbild der französischen Gelbwesten-Bewegung trugen viele Demonstranten gelbe Warnwesten. Etwa 1200 Menschen haben am Samstag in Stuttgart gegen Diesel-Fahrverbote demonstriert, berichtet Focus Online unter Berufung auf die Polizei. Verkehrsbehinderungen habe es nicht gegeben. Die Demonstration sei friedlich geblieben. Die Teilnehmer

Grundgesetz "völkerrechtlich bedenklich" und "von Westmächten oktroyiert"

Teil 1: Hans Bauer, ehemaliger stellvertretende Generalstaatsanwalt der DDR, sprach im Interview mit RT Deutsch über Verfassungsrecht. Im ersten Teil liefert er eine kritische Einschätzung zur Entstehungsgeschichte des Grundgesetzes und des Rechtsstaats. Unter welchen Bedingungen ist das Grundgesetz entstanden? Hat das Volk bei der Erarbeitung dieser Verfassung eine Rolle gespielt? Das Volk hat eigentlich gar

Mehr Lebendspenden von Organen sollen Wartezeiten verkürzen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die langen Wartezeiten für Organspenden erreichen den Bundestag: Der Gesundheitsausschuss debattiert am Mittwoch auch über verbesserte Möglichkeiten für Lebendspenden von Organen. Die Ökonomen Dorothea Kübler und Axel Ockenfels schlügen den Politikern vor, Lebendspenden zu erleichtern, berichtet die „Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung“ unter Berufung auf eine Stellungnahme an die Gesundheitspolitiker. „Wenn nicht gerichtete

Russlands UN-Botschafter: Militärszenario in Venezuela um jeden Preis vermeiden

Politik 21:53 26.01.2019Zum Kurzlink Russland ist überzeugt, dass ein Militärszenario in Venezuela um jeden Preis vermieden werden muss. Dies erklärte der russische UN-Botschafter Wassili Nebensja am Samstag. „Die USA erklärten, dass sie alle Varianten erwägen, was eine Andeutung auf etwas Größeres darstellt als das, was zurzeit vor sich geht. Das ist gefährlich. Wenn dies in etwas

Neonazis und Breitmaulfrösche gibt es in Kiew nicht

ARD-aktuell berichtet nicht über das Scheitern der ukrainischen Staatsführung und die Machtergreifung von Oligarchen und Faschisten. Seit dem Maidan-Putsch hat ARD-aktuell über die Ukraine meist nur dann berichtet, wenn sich zugleich anbot, gegen Russland zu polemisieren und zu hetzen. Über die desaströsen Zustände, die schiere Not der Bevölkerung, die krasse Korruption, das Versagen der Justiz

Forsa: Union unverändert – SPD und AfD verlieren

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Union bleibt in der neuesten Forsa-Umfrage unverändert. Laut der Erhebung im Auftrag von RTL und n-tv, die am Samstag veröffentlicht wurde, kommt die Union wie in der Vorwoche auf 32 Prozent der Stimmen. Die SPD verliert im Vergleich zur Vorwoche einen Prozentpunkt und kommt auf 14 Prozent, nachdem die Partei

Merkel fordert „null Toleranz gegen Antisemitismus“

Politik 21:15 26.01.2019Zum Kurzlink Anlässlich des Holocaust-Gedenktags hat die deutsche Kanzlerin Angela Merkel dazu aufgerufen, keine Toleranz gegenüber Antisemitismus und Hass zu zeigen. „Dieser Tag lässt uns daran erinnern, was Rassenwahn, Hass und Menschenfeindlichkeit anrichten können“, sagte Merkel in ihrem wöchentlichen Video-Podcast laut Tagesschau. Jeder Einzelne in der Gesellschaft habe die Aufgabe, „auch Verantwortung dafür zu tragen,

Mehr Lebensorganspenden zur Verkürzung der Wartezeiten

Die langen Wartezeiten auf Organspenden gehen an den Bundestag: Am Mittwoch wird auch der Gesundheitsausschuss über verbesserte Möglichkeiten für Lebendorganspenden diskutieren. Die Ökonomen Dorothea K?bler und Axel Ockenfels schlagen der Politik vor, Lebendspenden zu ermöglichen, berichtet die Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung unter Bezugnahme auf eine Stellungnahme an die Gesundheitspolitiker. „Wenn ungerichtete uneigennützige Spenden erlaubt sind und

Ukrainische Marineschiffe inspizieren Asowsches und Schwarzes Meer

Politik 19:57 26.01.2019(aktualisiert 20:03 26.01.2019) Zum Kurzlink Schiffe und Boote des ukrainischen Grenzschutzes haben plangemäß ihre Verantwortungsgebiete im Asowschen und Schwarzen Meer befahren, berichtet der Pressedienst der ukrainischen Grenzschutzbehörde am Samstag. „Die Seeschutzkräfte des Staatlichen Grenzdienstes der Ukraine haben innerhalb einer Woche plangemäß ihre Schiffe und Boote in den Verantwortungsgebieten des Asowschen und Schwarzen Meeres eingesetzt“,

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