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15. Dezember 2019

Archive für27. Januar 2019

Feinstaubgrenzwerte sind Unsinn – SPD hält dagegen

Die Behauptung, dass Feinstaub und Stickoxide in deutschen Städten für Lungen- sowie Herz- und Kreislauferkrankungen und zahlreiche Todesfälle verantwortlich sind, zweifeln inzwischen immer mehr Wissenschaftler an. Eine Vereinigung von über 100 renommieren Wissenschaftlern, zumeist Lungenfachärzte, hat in einer schriftlichen Erklärung dargelegt, dass es „derzeit keine wissenschaftliche Begründung für die aktuellen Grenzwerte für Feinstaub und Stickoxid

Syrien: Assads krebskranke Frau Asma operiert

Der Gattin des syrischen Präsidenten, Asma Assad, ist ein Tumor erfolgreich entfernt worden, wie die Kanzlei des Präsidenten verlauten ließ. Im August 2018 hatte die Kanzlei mitgeteilt, dass bei Asma Assad ein bösartiger Tumor der Brust im Frühstadium festgestellt worden sei. „Frau Asma Assad setzt die Behandlung gegen die bösartige Geschwulst fort. Die Brustoperation, die

Governments of limited vice

When you travel from a less orderly country (which is practically every country in the world save Singapore and Norway) to Switzerland you notice all the usual things associated with Switzerland: order, cleanliness, perverseness of rules, trains that run on time etc. This is so well known—and has been known for at least three centuries—that

Rom löst Wahlversprechen ein: Grundeinkommen und Rentenreform

Die Einführung eines Grundeinkommens und Steuererleichterungen für Rentner waren zentrale Themen der Wahlkampfversprechen der neuen italienischen Regierung aus Lega Nord und Fünf Sterne. Rom hat jetzt die Wahlversprechen per Dekret beschlossen. Trotz Bankenkrise verabschiedete das italienische Kabinett die notwendigen Eckpunkte für die Umsetzung. Ab dem 1. April 2019 soll für bestimmte Bürger eine Grundsicherung in

Kreml: Sanktionen stehen dem Friedensabschluss mit Japan im Weg

Politik 15:54 27.01.2019Zum Kurzlink Der Sprecher des russischen Präsidenten, Dmitri Peskow, sieht eines der Hindernisse für den Abschluss eines Friedensvertrags mit Japan in den antirussischen Sanktionen. „Sie (Japan) unterstützen die Sanktionsordnung, und das ist eine der Fragen und eine der Situationen, die die Unterzeichnung eines Friedensvertrages sehr stark behindern“, so Peskow. Der Kreml-Sprecher verwies darauf,

Wer’s glaubt: „Rote Schals“ gegen „Gelbe Westen“

Inzwischen hat die französische Regierung ihre Strategie zur Bürgerbekämpfung optimiert. Neben der Infiltration der Gelbwesten mit entsprechenden Provokateuren, kommt jetzt die zweite Stufe zum Einsatz. Da schickt man eben keine Polizei, sondern erst einmal andersdenkende Menschen ins Rennen, die „Roten Schals“. Und wenn die beiden Lager sich dann planmäßig bekriegen, kann die Regierung dem Treiben

400 russische Leibwächter für Maduro? Kreml dementiert

Politik 14:17 27.01.2019(aktualisiert 14:26 27.01.2019) Zum Kurzlink Angesichts der Staatskrise in Venezuela weist der Kreml Gerüchte über eine angebliche Entsendung russischer Kämpfer zur Unterstützung des Präsidenten Nicolás Maduro zurück. Die venezolanische Opposition hatte Maduro am Mittwoch für abgesetzt erklärt. Vor diesem Hintergrund berichteten Medien, Russland habe 400 Kämpfer nach Caracas geschickt, die Maduro bewachen sollen.

Sicherheit in Herkunftsstaaten ist keine Frage des politischen Willens

Der Bundestag hat beschlossen, Georgien sowie die Maghreb-Staaten Algerien, Tunesien und Marokko in die Liste der sicheren Herkunftsstaaten (Anlage II des Asylgesetzes) aufzunehmen. Wahrscheinlich wird der Gesetzentwurf wie schon ein ähnlicher in der letzten Legislaturperiode im Bundesrat an der Ablehnung der Grünen scheitern. „Verantwortungslose Blockierer“ heißt es nun vonseiten der CDU/CSU. Für sie ist die

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