Der Bundestag will sich nicht "für Meinungsfreiheit und gegen Upload-Filter" bekennen. Einen entsprechenden Antrag der FDP-Fraktion lehnte das Plenum am Donnerstag mit den Stimmen der schwarz-roten Koalition ohne abschließende Debatte ab. Neben den Liberalen waren auch die AfD und die Linke erfolglos dafür, im Rahmen der laufenden Verhandlungen über die EU-Copyright-Reform ein starkes Signal gegen "automatisierte Zensur im digitalen Raum" zu senden. Die Grünen enthielten sich.



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Von Veritatis

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