Konsens? Keine Spur. Die regierungsamtliche Konsenskultur, die spätestens seit der Kanzlerschaft Helmut Kohls wichtige politische Richtungsentscheidungen in Gremien ohne demokratische Legitimation auslagert, um die gesellschaftliche Debatte und vor allem den Meinungsbildungsprozess im Parlament zu minimieren, sollte mal wieder einen Beschluss generieren und den Konflikt um den Kohleausstieg befrieden. Heute Nachmittag wird das Ergebnis, der Abschlussbericht der Kohlekommission, offiziell der Öffentlichkeit präsentiert.

Doch von Konsens kann keine Rede sein.



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Von Veritatis

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