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19. August 2019

Archives for 6. February 2019

Venezuelas Präsident warnt vor „Vietnam“ und Bürgerkrieg in Südamerika

Seit Tagen berichten die Mainstream-Medien nur noch über ein Thema: Der Machtkampf in Venezuela. Präsident Maduro wird als grausamer Folterer, Mörder und Vergewaltiger eines sozialistischen Regimes in Venezuela hingestellt. Die UNO soll von „grauenhaften“ Folterungen berichtet haben. Zudem wollen Nachbarstaaten Präsident Maduro vor den Internationalen Gerichtshof stellen, so das Narrativ des Mainstreams. Außenminister Heiko Maas

Neue Migranten-Karawanen: USA verlegen hunderte Militärs an Grenze zu Mexiko

Panorama 21:38 06.02.2019(aktualisiert 21:41 06.02.2019) Zum Kurzlink Das US-Verteidigungsministerium verlegt nach eigenen Angaben Hunderte Soldaten in den US-Bundesstaat Texas, die angesichts der sich annähernden Migranten-Karawanen die Zoll- und Grenzkontrollbehörde unterstützen sollen. Laut dem Pressedienst des Ministeriums sind unter den 250 Beamten, die zum Grenzübergang Eagle verlegt werden, Angehörige der Militärpolizei, Mediziner und Ingenieure, die die

Die Hartz IV-Debatte brodelt weiter

Das „Hartz IV-System“, also die Grundsicherung für Arbeitsuchende, wie das SGB II offiziell überschrieben ist, war und ist in den vergangenen Monaten immer wieder Thema der öffentlichen Diskussionen gewesen. Viele versuchen sich an diesem Thema. "Bürgergeld, Bonuspunkte: Wie Hartz IV abgelöst werden soll", so ist ein Interview mit der SPD-Vorsitzenden Andrea Nahles am heutigen Tag

Grundrente in Deutschland: Das falsche Spiel der SPD

Die GroKo möchte jetzt sozialer wirken. Arbeits- und Sozialminister Heil von der SPD verspricht oder fordert die Anhebung der Einkünfte im Alter. So, wie sie angelegt ist, wird die „Grundrente“ ein Luftballon sein, der platzt. Heil versucht, SPD sozialer zu machen… Die SPD möchte nach Worten ihres Arbeits- und Sozialministers Heil die „Grundrente“ einführen. Ein

Rom unterstützt Moskaus Venezuela-Vorschlag – Sputnik Deutschland

Politik 21:58 06.02.2019Zum Kurzlink Laut dem stellvertretenden italienischen Außenminister Guglielmo Picchi unterstützt sein Land den Vorschlag des russischen Außenministers, Sergej Lawrow, bezüglich der Notwendigkeit allumfassender Verhandlungen zur Situation in Venezuela. „Natürlich sind wir absolut gegen jede äußere Einmischung in die inneren Angelegenheiten Venezuelas. Aber das Problem ist, dass die internationale Gemeinschaft nur die Ergebnisse der Wahlen

Macron abgesetzt: Le Pen übernimmt Frankreich

Demokratie ist ein zierliches Pflänzchen. Oftmals braucht sie etwas mehr Druck, um auch profitorientiert gedeihen zu können. Ganz besonders gut ergeht es ihr, wenn sie Freunde hat, die auch militärisch total auf Frieden und Demokratie eingeschossen sind. Nach den Verwüstungen und vielen Verletzten in Frankreich, war es an der Zeit dort einen Machtwechsel herbeizuführen, um

Trump tritt bei Anti-IS-Koalition-Sitzung auf

Politik 21:10 06.02.2019(aktualisiert 21:11 06.02.2019) Zum Kurzlink US-Präsident Donald Trump spricht am Mittwoch in Washington vor den Außenministern der Staaten, die Mitglieder der globalen Anti-IS-Koalition sind. Erwartet wird, dass die Kampagnen gegen das Wiederaufleben des IS* in Syrien und im Irak besprochen werden. Source link

Elektronische Patientenakte: EU hofft auf Zugriff über Grenzen hinweg

Patienten sollen in medizinischen Notfällen nach dem Willen der EU-Kommission auch im europäischen Ausland möglichst auf Gesundheitsdaten zugreifen können. Sie empfahl den EU-Staaten am Mittwoch, ein System zum grenzübergreifenden Zugriff auf Patientenakten aufzubauen. Das soll Behandlungsfehler verhindern und Doppeluntersuchungen vermeiden. Deutschland kommt allerdings beim digitalen Zugang zu Patientenakten nur schleppend voran. Die 2003 beschlossene elektronische

Bericht: AfD verklagt Verfassungsschutz

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die AfD will laut eines Zeitungsberichts dem Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) per Gericht verbieten lassen, öffentlich über die Einstufung der Bundespartei als sogenannter Prüffall zu berichten. Das berichten „Süddeutsche Zeitung“, WDR und NDR unter Berufung auf die 97 Seiten umfassende Klageschrift vom 4. Februar an das Landgericht Köln. Darin werde eine

Venezuela: So unterstützt Deutschland einen Regime Change

Politik 19:00 06.02.2019(aktualisiert 19:39 06.02.2019) Zum Kurzlink Der Politologe Mohssen Massarrat warnt im Sputnik-Interview vor einer Unterstützung der venezolanischen Opposition durch EU-Länder. Das könnte die USA zu einem militärischen Eingreifen ermutigen und so zu einem Bürgerkrieg in Venezuela und einer „‚Mittelostisierung‘ der Konflikte in Lateinamerika“ führen. „Wir ermutigen alle Regierungen in Europa, das Volk von Venezuela

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