Wir erinnern uns: Am 18. Januar standen die Verhandlungen um die neue EU-Urheberrechtsreform plötzlich still, nachdem sich die Regierungen der Mitgliedstaaten auf keine gemeinsame Position zum kontroversen Artikel 13 einigen konnten, der Plattformen zum Einsatz fehlerhafter Uploadfilter zwingt. Ohne eine solche Einigung im Rat musste die letzte sogenannte Trilogverhandlung abgesagt werden, wo die Reform eigentlich zwischen Europaparlament und Rat hätte ausverhandelt werden sollen. Die ganze Reform war in der Schwebe, weil die Europawahlen im Mai alle Mehrheiten ändern könnten.



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Von Veritatis

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