Der öffentliche Raum online bietet Platz für öffentliche Debatten, die notwendig sind, die freiheitliche Demokratie zu stärken. Gleichzeitig gibt er denen einen Platz, die ihn als ein Paradies zur Anwerbung und Propaganda für terroristische Vereinigungen missbrauchen und sich an den Armen und Schwachen unserer Gesellschaft vergreifen. Doch der Terrorismus kann nicht mit einer Verordnung zur Löschung illegaler Inhalte online aufgehalten werden. Sie kann höchstens ein Schritt zu einer umfassenden Strategie sein. Darüber müssen wir uns im Klaren sein, bevor wir eine Verordnung verabschieden, die einige unserer Grundfreiheiten und damit Grundzüge unserer freiheitlichen Demokratie opfert, nur um einen von vielen Risikofaktoren der Radikalisierung zu eliminieren.



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Von Veritatis

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