Rüstungsexport: Voreilige Schlüsse und längerfristige Trends



Vorläufigen Zahlen zufolge war Bundeswirtschaftsminister Peter Altmeier bis zum 13.Dezember 2018 für Einzelausfuhrgenehmigungen für Rüstungsexporte im Wert von 4,62 Mrd. € verantwortlich. Das teilte sein Ministerium Omid Nouripour mit, dem außenpolitischen Sprecher der Grünen. Die Zahl bescherte Altmeier positive Schlagzeilen und Kritik: „Deutsche Rüstungsexporte schrumpfen deutlich“, zum „dritten Mal in Folge“ meldete zum Beispiel „Spiegel online“. Ganz anders die deutsche Rüstungsindustrie. Sie betrachtet die zu restriktive Genehmigungspolitik der Bundesregierung als Ursache dafür, dass der Wert der Rüstungsexportgenehmigungen zurückgegangen ist.



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