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18. July 2019

Archives for 15. February 2019

CDU-Minister für Verbot von Homosexuellen-Therapien

Der Bundesgesundheitsminister Jens Spahn plant die sogenannten Konversionstherapien gegen Homosexualität zu verbieten. Der entsprechende Vorschlag für eine Verbotsregelung soll gemeinsam mit dem Bundesjustizministerium bis zum Sommer erarbeitet werden. „Homosexualität ist keine Krankheit, und deswegen ist sie auch nicht therapiebedürftig“, teilte Spahn in einem taz-Interview mit. >>>Andere Sputnik-Artikel: Spahn bekommt fünf Millionen Euro für Studie zu Abtreibungen<<<

Sánchez unsinniger und gefährlicher Weg über Neuwahlen

Man versteht in der spanischen Politik oft nur Bahnhof. Das Vorgehen des Sozialdemokraten Pedro Sánchez ist ein deutliches Beispiele für planlose, strategielose Politik, die sich am jeweiligen Tagesgeschehen ausgerichtet ist. Nun hat der Noch-Ministerpräsident vorgezogene Neuwahlen für den 28. April angesetzt. Doch die, hört man sich seine Begründung an, hätte er sich wahrlich sparen können.

Auf Platz 1 der E-Auto-Pannenstatistik: Batterien

Vergangenes Jahr mussten die Pannenhelfer des ADAC rund 400 Mal liegengebliebenen Autos mit Elektroantrieb zu Hilfe kommen. Das ergab eine Pannenstatistik, die die „Bild“-Zeitung herausgab. Bei jeder dritten Panne hatte das Fahrzeug Probleme mit der Batterie. Bei etwa zehn Prozent der E-Fahrzeuge gab es Probleme mit dem elektrischen Antrieb. Für die Zukunft stellt sich der

Größter Fonds in Russland: US-Investor in Moskau in Gewahrsam genommen

Panorama 22:04 15.02.2019(aktualisiert 22:06 15.02.2019) Zum Kurzlink In Moskau sind der Gründer sowie mehrere Mitarbeiter von Baring Vostok, des größten Investmentfonds in Russland, in Polizeigewahrsam genommen worden. Der Gründer des Fonds – der 51-jährige US-Bürger Michael Calvey – wird des Betrugs in Milliardenhöhe verdächtigt. Hintergrund des Gewahrsams war der Streit um die Vostochny Bank (auch

Was die SPD verspricht

Wer hätte etwas von den Arbeitsmarktplänen der Sozialdemokraten? Eine Einschätzung von Stefan Sell: Die SPD hat sich in der Wahrnehmung einiger Kritiker einen ordentlichen »Linksrutsch« gegönnt, zumindest auf dem Papier. Aus der Perspektive anderer Kritiker dagegen hantiert die Sozialdemokratie wieder einmal mit einer semantischen Fata Morgana, also der Umetikettierung des für die SPD existenzbedrohenden Begriffs

EU hebelt Rechte der Nationalstaaten aus

Haben Sie es in den Medien gelesen? Wohl kaum. Dennoch: Vor wenigen Tagen stimmte das Europäische Parlament wieder über zwei Freihandelsabkommen ab – mit Singapur. Das Handelsabkommen EUSFTA und das Investitionsabkommen EUSIPA. Letzteres hat es jedoch in sich, denn es räumt Konzernen die umstrittenen Sonderklagerechte ein. Die Organisation Attac besteht aus einem Bündnis von Gewerkschaften,

Russischer TV-Sender RT France im Fadenkreuz französischer Geheimdienste

Politik 20:50 15.02.2019Zum Kurzlink Die französische Aufklärung hat die Tätigkeit des russischen TV-Senders RT France unter die Lupe genommen. Das schreibt „Le Parisien“ unter Berufung auf eigene nicht genannten Quellen. „Die dabei gezogenen Schlüsse sind nicht eindeutig. Ohne Zweifel ist das RT-Produkt von unausgesprochenem Sinn geprägt. Aber es wäre noch verfrüht, von einer gezielten Desinformation

Venezuela – Fake News im Dienst der US-Kriegspropaganda

Eine Brücke machte diese Woche Karriere. Auch fast alle deutschen Massenmedien nutzten Bilder der La-Tienditas-Brücke an der kolumbianisch-venezolanischen Grenze, um den Konflikt zwischen dem „guten“ Oppositionsvertreter Guaidó und dem „bösen“ Präsidenten Maduro zu visualisieren. Ersterer wolle eine „humanitäre Katastrophe“ durch Hilfslieferungen verhindern, während letzterer dies durch eine Blockade eben jener Brücke verhindert. Eine „schöne“ Geschichte,

Mit Polizeigewalt und Anti-Kritik-Gesetzen gegen Gelbwesten

Frankreichs Präsident Emmanuel Macron entwickelt sich immer mehr zu einem absoluten Monarchen. Als Antwort auf den Volksaufstand der Gelbwesten hat Macron nur zwei Mittel: Polizeigewalt und Anti-Kritik-Gesetze, die jegliche Kritik an ihm und seiner Politik künftig im Keim ersticken sollen. Macron beschneidet damit nicht nur die Bürgerrechte, sondern auch die Pressefreiheit. Am Wochenende gingen die

Trump verspricht demnächst „gute Nachrichten” über IS-Bekämpfung

Politik 19:48 15.02.2019(aktualisiert 19:49 15.02.2019) Zum Kurzlink US-Präsident Donald Trump hat „gute Nachrichten” in den kommenden Tagen in Bezug auf den Kampf gegen die IS*-Terroristen angekündigt. „In den nächsten 24 Stunden wird es viele gute Nachrichten über Syrien sowie unseren Erfolg bei der Zerstörung des Kalifats geben“, sagte Trump am Freitag in seinem Statement im Rosengarten

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