Wer hätte etwas von den Arbeitsmarktplänen der Sozialdemokraten? Eine Einschätzung von Stefan Sell: Die SPD hat sich in der Wahrnehmung einiger Kritiker einen ordentlichen »Linksrutsch« gegönnt, zumindest auf dem Papier. Aus der Perspektive anderer Kritiker dagegen hantiert die Sozialdemokratie wieder einmal mit einer semantischen Fata Morgana, also der Umetikettierung des für die SPD existenzbedrohenden Begriffs »Hartz IV« hin zu einem netter klingenden »Bürgergeld«. Die Befürworter wiederum berauschen sich an der ausgegebenen Parole, mit dem nun vorgelegten SPD-Konzept »Ein neuer Sozialstaat für eine neue Zeit« habe die Partei nunmehr die Blaupause für eine moderne soziale Sicherheitsarchitektur gefunden.



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Von Veritatis

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