Über viele Jahrzehnte hinweg markierte die “konkrete Gefahr” die Schwelle zum Einschreiten für die Polizei.
Doch in den vergangenen Jahren gab es eine regelrechte Reformwelle der Polizeigesetze.
In einigen Gesetzen entdeckt man einen Hang zur Maßlosigkeit. Im 19. Jahrhundert sorgte sich die Berliner Polizei noch um die gute Aussicht. Das Siegerdenkmal war die höchste Erhebung in Kreuzberg, doch die Gebäude Berlins wurden höher. Und weil die freie Sicht vom Fuße des Denkmals akut gefährdet war, wollte das Polizeipräsidium es kurzerhand verbieten, höher zu bauen. Das Preußische Oberverwaltungsgericht kippte das Verbot.



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Von Veritatis

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