„Das faule Herz Europas“ heißt der Titel einer Analyse in der US-amerikanischen Wirtschaftszeitung „Wall Street Journal“, die den Zustand Europas in aller Deutlichkeit beschreibt. Wo einst 28 Völker planten, den dynamischsten Wirtschaftsraum der Welt zu bilden, sei heute nicht mehr übrig als eine tiefe Krise, schreibt Walter Russell Mead, Professor für auswärtige Angelegenheiten am Bard College. Erst vergangene Woche seien eindeutige Beweise dafür geliefert worden, dass sich Europa als weltpolitische und wirtschaftliche Kraft im Niedergang befinde.

EU korrigiert Wachstumsprognose nach unten

Warnungen vor einer deutlichen Rezession, so Russell Mead, habe es zur Genüge gegeben. So warnte die Deutsche Bank vor einer Rezession und die EU-Kommission musste die Wachstumsprogose für die Eurozone in 2019 von 1,9 auf 1,2 Prozent senken. Bis ins Jahr 2017 war das Bruttoinlandsprodukt (BIP) in Europa immer noch niedriger, als vor der Finanzkrise 2009. Diese negative Stabilität, die der Konkurrenz aus den USA oder China nichts entgegensetzen könne, sei einzigartig, schreibt Mead.

Die Zahlen der Weltbank, auf die sich Mead bezieht, sind ernüchternd. Das BIP Chinas ist seit 2009 um 129 Prozent gewachsen, in Indien um 96 Prozent und in den USA um 34 Prozent. Trotz Nullzinsen, die Vermögensinhaber in Europa schleichend enteignen, ist es der EU nicht gelungen, einen Aufschwung herbeizuführen. Ohne Aufschwung gibt es in der EU aber kein Gefühl des Wohlstands. Und da die Wirtschaft schwächle, werde Europa politisch gespalten, schreibt Mead. Die Spaltung habe mit dem Brexit bereits begonnen und Länder wir Ungarn und Polen fühlten sich mit der Flüchtlingspolitik der EU übergangen.

 

EU-Wahlen treiben Spaltung voran

Der Europäische Rat prognostiziert eine weitere Schwächung für die EU nach den EU-Wahlen. Dann drohe die totale Blockade, wenn Parteien von rechts und links genug Sitze im EU-Parlament hätten, um die EU weiter zu spalten und damit zu schwächen. Das Gegenteil von dem, was sich der Staatenbund einst zum Ziel gesetzt habe, geschehe nun in der EU. Die EU sei gegründet worden, um den Niedergang Europas zu stoppen und nicht um ihn widerzuspiegeln, so Mead. Anstatt sich in Recht und Freiheit einig zu sein, Kriege abzuwenden und ein Programm zur Vertiefung der transnationalen Zusammenarbeit zu starten, sei das Projekt EU im Scheitern begriffen. Eine Konkurrenz zu den USA oder China könne nicht mehr erreicht werden.

EU verliert an globalem Einfluss

Vielmehr würde diese nun auch politisch an Bedeutung verlieren. Nachbarn wie Russland, die Türkei, Israel oder die arabischen Staaten würden die EU nach „Belieben missachten“, so Mead. Der europäische Einfluss in Washington habe unter Präsident Trump einen Tiefpunkt erreicht. Weder Moskau noch Washington hätten ein Interesse daran, die EU in Fragen wie der Fortsetzung des INF-Vertrags, die den Einsatz von Raketen in Europa einschränkt, miteinzubeziehen. China und Indien würden die EU schon lange nicht mehr ernst nehmen und deren Mitglieder eher gegeneinander ausspielen.

„Die Folgen sind unübersehbar“, schreibt Mead. „Das Projekt Europäische Union ist gescheitert und der globale Einfluss schwindet.“

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Von Veritatis

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