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20. September 2019

UN: Russland und China blockieren US-Resolution zu Venezuela




Politik

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Der von den USA unterbreitete Resolutionsentwurf zur Venezuela-Krise ist am Donnerstag im Weltsicherheitsrat am Veto Russlands und Chinas gescheitert. Der Entwurf verlangte unter anderem neue Präsidentschaftswahlen in dem südamerikanischen Krisenstaat unter internationaler Beobachtung.

Das russische Außenministerium hatte das Papier als eine „Mischung aus Demagogie, klischeehaften Anschuldigungen und ultimativen Forderungen“ kritisiert.
Der UN-Sicherheitsrat will am Donnerstag über einen weiteren Resolutionsentwurf abstimmen, der von Russland stammt und unter anderem einen Dialog unter internationaler Vermittlung vorsieht.

Venezuela ist seit vielen Monaten mit einer schweren Wirtchaftskrise konfrontiert. Der Bevölkerung des ölreichsten Landes der Welt mangelt es an Lebensmitteln und Medikamenten. Vor diesem Hintergrund kommt es zu Protesten gegen Staatschef Maduro. Als die Proteste Ende Januar eskalierten, erklärte Oppositionschef Juan Guaidó Präsident Maduro für abgesetzt und sich selbst zum Übergangs-Staatschef.

In den Folgewochen kam es zu Massendemos zur Unterstützung des gewählten Präsidenten Maduro. Die USA und ihre Verbündeten stellten sich klar hinter Guaidó. Russland, China und eine Reihe anderer Länder bekundeten Maduro ihre Unterstützung.





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