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24. May 2019

Auswärtiges Amt verschärft Reisehinweise für die Türkei




Politik

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Das Auswärtige Amt hat am Samstag die Reisehinweise für die Türkei verschärft und vor Verhaftungen gewarnt.

„Es kann insofern nicht ausgeschlossen werden, dass die türkische Regierung weitere Maßnahmen gegen Vertreter deutscher Medien sowie zivilgesellschaftlicher Einrichtungen ergreift”, heißt es in den aktuellen Reisehinweisen auf der Seite des Auswärtigen Amtes.

>>>Mehr zumt Thema: Deutscher Journalistenverband wirft Türkei „pure Schikane” vor<<<

„Äußerungen, die nach deutschem Rechtsverständnis von der Meinungsfreiheit gedeckt sind, können in der Türkei zu berufsbeschränkenden Maßnahmen und Strafverfahren führen”, hieß es weiter.

Eine Sprecherin des Außenministeriums bestätigte der Agentur Reuters die Änderung. Die Reise- und Sicherheitshinweise würden fortlaufend an aktuelle Entwicklungen angepasst. „Die Hinweise für die Türkei wurden heute aktualisiert”, sagte sie.

In den Reise- und Sicherheitshinweisen wird jetzt darauf verwiesen, dass mehreren europäischen, darunter deutschen Journalisten, die Akkreditierung in der Türkei ohne Angabe von Gründen verweigert wurde. Zudem seien in den letzten beiden Jahren vermehrt auch deutsche Staatsangehörige willkürlich inhaftiert worden. Hintergrund sei teilweise der Verdacht auf Kontakte zu der in der Türkei als terroristisch eingestuften Gülen-Organisation. Das Auswärtige Amt verweist aber auch auf Aussagen des türkischen Innenministers, dass Urlauber festgenommen werden könnten, die im Ausland an Versammlungen von in der Türkei verbotenen Organisationen teilgenommen haben.

>>>Mehr zum Thema: Türkei: Akkreditierung langjähriger deutscher Journalisten nicht verlängert<<<

In den Reisehinweisen wird weiterhin betont, dass die Türkei ein beliebtes Reiseziel sei, „das Touristen grundsätzlich herzlich und offen empfängt”. Zudem warnt das Auswärtige Amt aber davor, dass deutsche Staatsangehörige schon wegen regierungskritischer Stellungnahmen in sozialen Medien festgenommen worden seien. Dabei reiche schon das Teilen oder „Liken” eines fremden Beitrags, hieß es.

Zuvor hatte die Deutsche Presse-Agentur (dpa) berichtet, dass Außenminister Heiko Maas (SPD) die Entscheidung der türkischen Behörden gerügt hatte, mehreren deutschen Korrespondenten keine neuen Akkreditierungen auszustellen. Es sei nicht akzeptabel, wenn deutsche und europäische Korrespondenten ihrer Arbeit in dem Land nicht frei nachgehen könnten, sagte er im Interview mit dem „Tagesspiegel am Sonntag”.

„Wenn Journalisten an der Arbeit gehindert werden, ist das mit unserem Verständnis von Pressefreiheit nicht vereinbar”, so Maas. Die Bundesregierung werde weiter dafür eintreten, dass Journalisten in der Türkei ohne Beschränkungen arbeiten können. Das wisse auch sein türkischer Kollege Mevlüt Cavusoglu.

 





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