Go to ...
RSS Feed

25. March 2019

Archives for 14. March 2019

Warschau nennt Termin für Inbetriebnahme von US-Raketenabwehrbasis

Politik 19:08 14.03.2019(aktualisiert 19:15 14.03.2019) Zum Kurzlink Die im Bau befindliche US-Raketenabwehrbasis im polnischen Redzikowo wird voraussichtlich Ende 2020 in Betrieb genommen. Das teilte der polnische Außenminister Jacek Czaputowicz auf einer Pressekonferenz in Warschau mit. In Redzikowo, 150 Kilometer von Gdańsk entfernt, wird die US-Militärbasis errichtet, die Komponenten eines Systems zur Radarortung von Raketen sowie

Ohne Sahra wird alles…

Wer jetzt schon weiß, was der Rückzug der Linksfraktion-Chefin bedeutet, weicht so nur den wahren Prüfungen aus. Zu Sahra Wagenknechts öffentlicher Rolle ist schon viel gesagt, wenn ihre Ankündigung, nicht erneut zu einem Fraktionsamt anzutreten, den Medien eine Eilmeldung wert ist. Damit kann nicht jede Abgeordnete, nicht jeder Abgeordnete aus einer Neun-Prozent-Partei rechnen. Auch nicht

Neues Gesetz der MERKEL-Regierung hilft bei noch mehr Fahrverboten

Am Dienstag ist das Immissionsschutzgesetz im Deutschen Bundestag geändert worden. Eigentlich ist das Gesetz und seine Änderung so kommuniziert worden, als würde es nun schwieriger, Fahrverbote auszusprechen. Die Änderung bewirkt nun allerdings, dass die Kommunen zahlreiche Fahrzeuge „aussperren“ können. Sogar Fahrzeuge mit Euro-6-Diesel-Antrieb könnten verboten werden. Neues Gesetz sieht auch Verhältnismäßigkeit vor Ein weiterer Streitpunkt

Verunsicherung nach Festnahme von US-Investor – Putin verspricht Investoren Schutz

Politik 18:16 14.03.2019(aktualisiert 18:31 14.03.2019) Zum Kurzlink Vor dem Hintergrund der Festnahme von US-Investor Michael Calvey will die russische Regierung das Vertrauen der Investoren erhöhen. Ein neues Gesetz soll Anlegern Schutz vor Rechtsänderungen und behördlichem Druck bieten. Präsident Wladimir Putin drückt aufs Tempo und verspricht, den Wünschen aus der Wirtschaft weitgehend Rechnung zu tragen. Das

USA unterstützen vermehrt die guten Taliban

Wenn die eine Strategie nicht klappt, dann muss man halt die nächste ausprobieren. Gut 20 Jahre Bombardierung Afghanistans haben nicht den Effekt gebracht, den sich die guten westlichen Demokratien zur Liberalisierung der dortigen Rohstoffe erhofft hatten. Nachdem die USA jetzt mit Abzug oder endgültiger Privatisierung des dortigen Krieges liebäugeln, muss auch Deutschland sich etwas zum

Russlandfeindliche Aussagen des Präsidenten Lettlands haben keinen Grund – Experte

Politik 16:47 14.03.2019Zum Kurzlink Als einen Ausdruck der Dichotomie bezeichnete Algis Klimaitis, Vorstandsvorsitzender des Wiener Instituts für Kontinental-Europäische Studien (IKES), Äußerungen des lettischen Präsidenten Raimonds Vejonis in einem Spiegel-Interview, Russland verfolge eine aggressive Geopolitik, deshalb „brauchen wir eine glaubwürdige Abschreckung“. Denn es gebe eine politische Elite, und es gebe die Bevölkerung, sagte der IKES-Vorstand im

Was mit unseren Daten in den USA passiert

Nachdem der Europäische Gerichtshof das völlig ineffektive Safe-Harbour-Abkommen gekippt hatte, das den Strom europäischer Daten in die USA legalisierte, schloss die EU-Kommission 2016 schnell eine Nachfolgevereinbarung mit der US-Regierung namens Privacy Shield. Es garantiert angeblich Datenschutz nach europäischen Standards, wenn unsere Daten in die USA gehen. Ein neuer Bericht der Europäischen Datenschutzbehörde zeigt, was davon

Forscher: Globale Katastrophe hatte weitreichende Folgen

Wissen 16:02 14.03.2019(aktualisiert 16:06 14.03.2019) Zum Kurzlink Ein Forscherteam an der Universität von Kalifornien in Santa Barbara (USA) hat festgestellt, dass der Absturz eines Kometen vor nur 12800 Jahren katastrophale Folgen für das Klima und die Biosphäre der Erde nach sich gezogen hat. Laut einer Pressemitteilung im Portal Phys.org. haben die Forscher im chilenischen Teil

Wagenknechts Rückzug und die Medien

Der angekündigte Rückzug von Sahra Wagenknecht als Fraktionschefin der Linkspartei und von „Aufstehen“ wird erwartungsgemäß unseriös kommentiert – in der Presse und in der Politik. Von Tobias Riegel.Das Medienecho auf Sahra Wagenknechts angekündigten Rückzug als Fraktionschefin der Linkspartei und aus der ersten Reihe der sozialen Sammlungsbewegung „Aufstehen“ kann als erwartungsgemäß unseriös bezeichnet werden. Folgende Punkte

Older Posts›› ‹‹Newer Posts