NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg hat Deutschland dazu gedrängt, die „nukleare Teilhabe“ an US-Waffen in Europa nicht aufzugeben. Gerade nach dem drohenden Ende des INF-Abrüstungsvertrags zwischen den USA und Russland rücken jetzt US-Atombomben in Deutschland wieder in den Fokus. Die nukleare Teilhabe sei wichtig für die NATO, sagte Stoltenberg. Er werde so viele Bündnis-Partner wie möglich drängen, Teil dieser „nuklearen Teilhabe“ zu sein – das schließe Deutschland mit ein.

Atombomben sind wieder Thema in der großen Koalition, weil die Bundeswehr neue Flugzeuge bräuchte, um im Kriegsfall die US-Atombomben überhaupt transportieren und abwerfen zu können. Am rheinland-pfälzischen Luftwaffen-Stützpunkt Büchel lagern aktuell etwa 20 Atombomben – jede hat die drei- bis vierfache Sprengkraft der Hiroshima-Atombombe. Die genaue Zahl der Atombomben jedoch ist unbekannt – offiziell wird nicht einmal die Existenz eines solchen Atombomben-Lagers bestätigt.

Auch in den Niederlanden, Belgien, Italien und der Türkei werden Atombomben gelagert. Sie gehören zu der „nuklearen Teilhabe“, der Nicht-Atommächte in der NATO. Der Einsatz dieser Waffen ist in der Einsatzplanung der NATO mit einbezogen. Die Kontrolle über die Atombomben haben die US-Streitkräfte, die Bomben würden jedoch von deutschen Kampfjets abgeworfen werden. Weil die deutschen Tornado-Kampfjets 2025 ausgemustert werden, braucht die Bundeswehr ein neues Kampfflugzeug. Derzeit ist auch ein „deutsch-französischer“ Kampfjet in Planung.

Das Ziel der NATO sei es, eine Welt ohne nukleare Waffen zu schaffen. Aber die Welt werde nicht sicherer, wenn die NATO auf nukleare Waffen verzichte, während Russland und China ihre Atomwaffenarsenale behalten oder vergrößern würden, sagte Stoltenberg gegenüber der Funke-Mediengruppe. Das Konzept der „nuklearen Teilhabe“ solle zur Abschreckung dienen. Es solle demonstriert werden, dass die USA bereit seien, mit ihren Nuklearwaffen die europäischen Bündnispartner ohne Atomwaffen zu schützen.

Derlei Äußerungen sind nicht nur irreführend, sondern auch falsch. Im Falle eines Krieges zwischen den USA und Russland wäre Europa der Kriegsschauplatz, während die USA im fernen Westen quasi unantastbar wären. Zudem können die USA von den anderen Atommächten kaum fordern, nuklear abzurüsten, ohne dies selbst zu tun. Aktuell spielt Aufrüstung im Westen wieder eine große Rolle. Es scheint, als habe man durch den Kalten Krieg nichts gelernt.

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Von Veritatis

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