Der Fall scheint wie gemacht, um die Verordnung „zur Verhinderung der Verbreitung terroristischer Online-Inhalte“, die derzeit im EU-Parlament liegt, ohne weitere Debatte durchzuwinken. Sie schlägt eine einfache Lösung vor: Innerhalb einer Stunde sollen alle in Europa tätigen Anbieter auf eine Entfernungsanordnung reagieren, die ihnen stetig das Internet abgrasende Behörden schicken würden, und mutmaßlich terroristische Inhalte entfernen oder sperren. Das könnten eben solche Livestreams auf Facebook oder Youtube sein oder auch PDF-Dokumente, in denen Täter zum Genozid aufrufen.



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Von Veritatis

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