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16. Oktober 2019

Brexit-Aufschub: Merkel stellt May Bedingung




Politik

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Bundeskanzlerin Angela Merkel will laut ihren jüngsten Aussagen dem britischen Wunsch nach einem Aufschub des Brexit entgegenkommen, nennt aber eine Bedingung.

„Über eine kurze Verlängerung kann man dann sicher positiv reden“, so Merkel. Diese Frage werde am Donnerstag beim Treffen der EU-Staats- und Regierungschefs in Brüssel aktiv behandelt werden.

Wenn es keine positive oder überhaupt keine Abstimmung im Londoner Unterhaus geben werde, „dann werden wir uns offenhalten, ob es zu einem weiteren Treffen vor dem Austrittsdatum“ kommen müsse. Wenn es aber ein positives Votum gebe, könne „über eine kurze Verlängerung“ im Grundsatz sicherlich positiv geredet werden, erläuterte Merkel.

Sie betonte dabei, dass eine geordnete Lösung des Austritts Großbritanniens notwendig sei. Aus ihrer Sicht ist das nicht nur im Interesse Großbritanniens, sondern auch Deutschlands und aller 27 Mitgliedstaaten. Zugleich sagte sie: „So sehr wir auf einen geordneten Austritt hinarbeiten, so bereiten wir uns auch darauf vor, dass es einen ungeregelten Austritt geben kann.“

>>>Weitere Sputnik-Artikel: EU-Rat beschließt Notfallplan für „harten” Brexit<<<

Ursprünglich wollte sich Großbritannien schon am 29. März von der Europäischen Union trennen. Am 12. März lehnte das britische Unterhaus jedoch den von der Premierministerin ausgehandelten Brexit-Vertrag trotz Nachbesserungen erneut ab. Bei einem EU-Austritt Großbritanniens ohne Vertrag werden erhebliche wirtschaftliche Folgen für beide Seiten befürchtet.

Die britische Premierministerin Theresa May hatte einen Aufschub bis Ende Juni beantragt.





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