Ursula von der Leyen hat sich in ihrer Position als Verteidigungsministerin durch ihre Politik und die Berateraffäre selbst in eine schwierige Lage gebracht. Die Bundeswehr ist marode, Von der Leyen wird Vetternwirtschaft sowie unrechtmäßige Vergabe von Geldern nachgesagt. Von der Leyen will den Verteidigungsetat erhöhen – Finanzminister Olaf Scholz blockiert allerdings. Der Wehretat soll nach den Plänen von Scholz in den kommenden Jahren sogar noch sinken. Dadurch erhöht sich der Druck auf die Verteidigungsministerin durch die Nato.

In Berlin sollen jetzt Gerüchte umgehen, dass sich von der Leyen mit Rücktrittsgedanken beschäftigt, weiß die „Berliner Morgenpost“ zu berichten. Die Rücktrittsgerüchte machten bereits am Montagabend die Runde. Die Quelle für die Spekulationen wurde jedoch nicht genannt. Der Hauptgrund für die Gerüchte um den Rücktritt der Verteidigungsministerin soll allerdings das Verfehlen der Nato-Ziele für Rüstungsausgaben sein. Von der Leyen hatte Anfang des Jahres der Nato Zusagen gemacht, dass der Wehretat bis 2024 auf 1,5 Prozent der deutschen BIP steigen wird. Scholz hat allerdings andere Pläne.

Zwar plant Scholz zwei Milliarden Euro mehr für die Bundeswehr ein, als für das laufende Jahr vorgesehen. Doch damit liegt er weit unter den Forderungen von Ursula von der Leyen. Die Pläne des Finanzministers haben US-Botschafter Richard Grenell in Berlin auf den Plan gerufen. Grenell kritisierte das Vorhaben von Scholz: Dass die Bundesregierung in Erwägung ziehe, die ohnehin schon zu niedrigen Beiträge für Nato und Wehretat noch zu reduzieren, sei ein „beunruhigendes Signal Deutschlands an seine 28 Nato-Verbündeten“, kommentierte der US-Botschafter.

Die Rüstungslobby reagierte empört auf die Pläne des Finanzministers. Der Verband der Deutschen Sicherheits- und Verteidigungsindustrie prophezeite, dass Deutschland eine „schleichende Aufgabe wehrtechnischer Industriekompetenz drohe“.

Dass Ursula von der Leyen freiwillig zurücktritt, erachtet diese Redaktion als eher unwahrscheinlich. Zwar kämpft von der Leyen derzeit an mehreren Fronten. Doch sie war schon immer eine Einzelkämpferin. Solange der Untersuchungsausschuss von der Leyen kein Fehlverhalten nachweisen kann, wird sie aus unserer Sicht nicht zurücktreten. Zudem erhält von der Leyen Rückendeckung von der Kanzlerin. Und die ist Meisterin im Vertuschen von Affären.

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Von Veritatis

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