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16. September 2019

Wird sie jetzt abgesetzt? Der neue Brexit-Weg



Am Wochenende haben zahlreiche Menschen in Großbritannien gegen den Brexit demonstriert. Derweil steht Theresa May nach Berichten der „Times“ davor, durch ihre Kabinettsmitglieder, also Minister, möglicherweise abgesetzt zu werden.

Demonstrationen am Wochenende mächtig

Erste Schätzungen über die Mächtigkeit der Demonstrationen am Wochenende gingen von 700.000 Teilnehmern aus. Zudem soll eine Petition gegen den Brexit 4 Millionen Unterschriften erbracht haben. Die Bevölkerung in Großbritannien scheint sich zumindest deutlicher zu positionieren als bislang. Der Brexit würde am 12. April vollzogen, wenn in dieser Woche der EU-Brexit-Deal mit Großbritannien nicht vom Unterhaus angenommen wird. Der Deal war bereits zweimal abgelehnt worden. Theresa May dürfte demnach verlieren.

Die Kabinettsmitglieder scheinen sie am Montag mit den Forderungen konfrontieren zu wollen. Folgt die Premierministerin nicht, dann würden die Minister ggf. selbst zurücktreten. Dabei haben die Minister durchaus verschiedene Positionen: Teils wird der Brexit gefordert, teils auch eine pro-europäische Wende. Die May-Politik selbst scheint am Ende zu sein. Darin sind sich die Minister offenbar weitgehend einig.

Dann, so die Gerüchteküche, sollte der Vize-Premierminister David Lidington kommissarisch die Geschäfte übernehmen. Es ginge vermutlich nur darum, den Brexit oder Nicht-Brexit vernünftig zu gestalten. May hatte das Parlament verärgert, indem sie das Unterhaus für den nicht-geglückten bisherigen Prozess verantwortlich machte. Möglicherweise reicht es tatsächlich, die verschiedenen Optionen von einem neutraleren Lidington einfach verwalten zu lassen.

Dann würde den Gerüchten zufolge im Herbst erneut über einen Premier abgestimmt. Demzufolge sollte Großbritannien dann bereits die endgültig richtige Entscheidung getroffen haben. Allerdings kann auch Lidington nicht zaubern, so Kritiker. Der Deal, der bislang vorliegt, dürfte wohl nicht angenommen werden. Dementsprechend käme es formal zu einem neuen schnellen und nicht abgesicherten Brexit, sollte die Premierministerin jetzt gehen müssen. Dazu aber scheint es tatsächlich zu kommen.

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