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19. August 2019

Mehrere islamistische Gefährder aus NRW abgeschoben




Nordrhein-Westfalen hat drei als islamistische Gefährder eingestufte Männer nach Bosnien und Herzegowina abgeschoben, wie das Landesministerium für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration am Donnerstag mitteilte.

Die Abschiebung sei am Mittwoch vom Flughafen Düsseldorf erfolgt, hieß es.

Nach Angaben des Ministeriums werden die drei Bosnier verdächtigt, im Auftrag der Terrorvereinigung Islamischer Staat* einen Anschlag geplant zu haben.

„Den Kampf gegen Extremisten werden wir auch künftig mit großer Entschlossenheit und allen Mitteln unseres Rechtsstaates führen”, sagte der zuständige Landesminister Joachim Stamp (FDP) laut der Mitteilung.

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Die Bundesregierung hatte Anfang April mehrere Kinder inhaftierter Anhänger der IS-Terrormiliz aus dem Irak nach Deutschland geholt. Es handle sich um eine hohe einstellige Zahl von Minderjährigen, hieß es dazu aus dem Auswärtigen Amt. Sie seien zu Verwandten in Deutschland gebracht worden.

Zuvor war berichtet worden, dass Deutsche künftig ihre Staatsbürgerschaft verlieren sollen, wenn sie für eine Terrormiliz wie den Islamischen Staat im Ausland kämpfen. Voraussetzung für den Passentzug ist aber, dass der Betroffene noch mindestens eine weitere Staatsbürgerschaft besitzt, denn Deutschland entlässt niemanden in die Staatenlosigkeit. Einen entsprechenden Gesetzentwurf verabschiedete das Bundeskabinett am 3. März.

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Das neue Gesetz wird zudem nicht rückwirkend geltend. Das heißt, für mutmaßliche IS-Angehörige, die jetzt schon in Syrien oder im Irak in Gefangenschaft sind, ändert sich dadurch nichts.

*Terrororganisation, in Russland verboten





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