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11. Juli 2020

Die EU und der Zuchtmeister




Geht ein »sozialeres« Europa mit der EU? Wir meinen: Nein. Unter der Führung der deutschen Regierung wird die EU weiter zu einem neoliberalen, undemokratischen und zunehmend militaristischen Standort im Weltkapitalismus ausgebaut. 2011, auf dem Höhepunkt der Euro-Krise und des Pokerspiels um Griechenland, provozierte der damalige CDU/CSU Fraktionschef Volker Kauder mit dem Satz: »Jetzt wird in Europa deutsch gesprochen«. Er verband damit die Forderung, dass andere europäische Länder sich an der neoliberalen Agenda-2010-Politik Deutschlands auszurichten hätten.



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