Go to ...
RSS Feed

15. September 2019

Der Dieselskandal in Merkel-Deutschland: Richter wegen Befangenheit abgesetzt



Der Dieselskandal um die Messung und die anschließenden Verbote für den Betrieb von Dieselfahrzeugen bzw. die Software, die Schäden und Mängel umging, nimmt einfach kein Ende. Die jüngste Posse kommt aus Stuttgart. Die Schadenersatzklagen gegen die Hersteller von Schummelsoftware sind vor Gericht zu prüfen. Der Richter wird indes abgesetzt. Er sei befangen.

Ehefrau klagt selbst

Dies ist selten in solch brisanten Fällen. Denn zunächst fragten sich die meisten Beobachter, wie der Richter „befangen“ sein könne. Die 22. Zivilkammer hat mit drei Berufsrichtern die Klage gegen den Automobilkonzern wegen der Manipulation  „übernommen“. Bis dato hatte der Einzelrichter selbst die Verfahren führend inne. Was ist passiert?

Der Richter hat eine Ehefrau, die selbst gegen die Erbauer des Fahrzeugs, hier also gegen Volkswagen, geklagt hat. Zwar vor einem anderen Landgericht, aber in derselben juristischen Klasse – und damit sei der Mann, der Richter also, möglicherweise in seinen Interessen gefangen. Schon jetzt hatte der Richter die Täterin, also Porsche SE, in mittlerweile zwei Fällen als „direkt verantwortlich“ verurteilt. Porsche selbst hat seine Ablösung beantragt, Volkswagen machte es schließlich selbst. Bis dato war die Befangenheit aber schwierig nachzuweisen bzw. zu begründen.

Nun haben sowohl Porsche SE wie auch Volkswagen nach Angaben des „Spiegel“ nach den beiden abgelehnten Anträgen noch einmal Dampf entwickelt. Und plötzlich funktioniert die Brechstange offenbar. Die jüngste Entscheidung gegen die Berufsrichter jedenfalls ist „rechskräftig“.

Andere Richter werden die Verfahren durchführen. Insofern könnte es hier auch zu anderen Urteilen als bislang kommen. Die „Deutsche Umwelthilfe“ ist zwar erst kürzlich als Siegerin solcher Rechtsstreitigkeiten vor Gericht erschienen. Dennoch dürfte das Netzwerk der „Guten“ inzwischen deutlich weniger einflussreich sein als bislang. Die kommenden Verfahren werden dies belegen. Und wir sind dabei: Mit Berichten aus dem Hintergrund. Für Sie kostenfrei: https://www.digistore24.com/product/248615/?ds24tr=CAP_Neopresse_shop

Diese und tausende andere News finden Sie ab jetzt auch auf Krisenfrei.de



Source link

Download WordPress Themes
Download Premium WordPress Themes Free
Download WordPress Themes Free
Download WordPress Themes Free
free download udemy course

Leave a Reply

Your email address will not be published. Required fields are marked *

More Stories From Allgemein