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23. May 2019

Archives for 5. May 2019

Rentenanpassung 2019

Zum 1. Juli 2019 werden die Renten der rund 21 Millionen Rentnerinnen und Rentner turnusgemäß angepasst. Der aktuelle Rentenwert steigt um 3,18 Prozent von 32,03 Euro auf 33,05 Euro und der aktuelle Rentenwert (Ost) wird um 3,91 Prozent von 30,69 Euro auf 31,89 Euro erhöht. Die Faktoren der Anpassungsformel tragen in unterschiedlicher Weise zum Ausmaß

Bundesfinanzministerium rechnet mit großen Steuerausfällen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Das Bundesfinanzministerium rechnet in den kommenden Jahren mit drastisch weniger Steuereinnahmen als bisher prognostiziert. Das geht laut eines Berichts des „Handelsblatts“ (Montagsausgabe) aus der Vorlage des Finanzministeriums für die Steuerschätzung in dieser Woche hervor. Danach wird allein der Bund in den Jahren 2019 bis 2023 insgesamt rund 75 Milliarden Euro weniger

Erdölexport: Iran will US-Sanktionen durch „grauen Markt“ umgehen

Laut dem stellvertretenden iranischen Ölminister Amir Hossein Samaninia beabsichtig sein Land den „grauen Markt“ für den Erdölexport zu nutzen, um die US-amerikanischen Handelsbeschränkungen zu umgehen. Samaninia erklärte am Sonntag, dass „graue“ Ölverkäufe keineswegs Betrug seien und bezeichnete solche Maßnahmen als „Antwort auf die US-Sanktionen“, die Teheran als „unfair und illegitim“ erachte. >>>Andere Sputnik-Artikel: „Die USA

Gaza-Konflikt eskaliert

Über 600 Raketen und Granaten sollen inzwischen aus dem Gazastreifen nach Israel abgefeuert worden sein; zwei Drittel davon sollen auf leeren Felder aufgekommen sein; aber es gab drei Tote auf israelischer Seite, wie gemeldet wird. Insgesamt wurden nach Angaben von Israel Times 13 Personen in Israel von den Angriffen getroffen. Genannt werden zwei Schwerverletzte und

Niedersachsens Gesundheitsministerin gegen Spahns Impfpflicht-Pläne

Hannover (dts Nachrichtenagentur) – Niedersachsens Gesundheitsministerin Carola Reimann (SPD) hat den Plan von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) kritisiert, eine bundesweite Impfpflicht gegen Masern einzuführen. „Eine Impfpflicht greift stark in das verfassungsrechtlich geschützte persönliche Selbstbestimmungsrecht auf körperliche Unversehrtheit ein und bedarf einer besonderen Rechtfertigung“, sagte Reimann dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (Montagsausgaben). Sie löse aber nicht das zentrale

Erstmals in der Geschichte: USA drohen mit Sanktionen bei Erfüllung von UN-Beschluss

Politik 21:54 05.05.2019Zum Kurzlink Das russische Außenministerium hat in einem am Sonntag auf der offiziellen Seite des Amtes veröffentlichten Statement die US-Handlungen in Bezug auf das Atomabkommen mit dem Iran verurteilt. „Erstmals in der weltweiten Praxis sind die Amerikaner so weit gegangen, dass sie offen drohen, Sanktionen gegen diejenigen zu verhängen, die die Entscheidungen des

Zwei neue EU-Überwachungsgesetze in Vorbereitung

Ein neues internes Dokument des EU-Ministerrats zur Vorratsdatenspeicherung gibt Einblicke in das Wirken Österreichs. Die EU-Wahlen sind noch nicht geschlagen, da bereiten EU-Ministerrat und Kommission bereits zwei neue Regelungen der nächsten Legislaturperiode vor. Die Vorarbeiten für eine Novelle zur E-Commerce-Richtlinie sind bereits angelaufen, allgemein erwartet werden neue Filter- und Überwachungspflichten für Internetkonzerne. Wie berichtet hatte

Der Greta-Hype auf dem Höhepunkt: Das Buch…

Greta Thunberg müsste vor dem Hype, der um sie gemacht wird, geschützt werden. So die Meinung zahlreicher Beobachter, die deren fast schon förmliche Heiligsprechung nicht teilen mögen. Sie sei wichtig wie Jesus, hieß es sinngemäß zuletzt. Nun feiert die „FAZ“. Die Familie Thunberg hat ein Buch geschrieben. Ein „Begleitbuch“. „Greta-Hype“, Begabung und Esstörung Die Schwedin

Flugzeug-Brand in Moskau: 13 Tote, darunter zwei Kinder

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