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20. August 2019

Trotz US-Sanktionen: Iran und EU stehen beim Handel kurz vor Einigung – Außenminister




Der iranische Außenminister Mohammad Dschawad Sarif hat sich am Dienstag im Zusammenhang mit den US-Sanktionen gegen sein Land zum Handel mit der Europäischen Union, Russland und der Türkei geäußert.

Laut Sarif stehen der Iran und die EU kurz vor einer Einigung, die Teheran erlauben würde, die US-amerikanischen Handelsbeschränkungen beim Erdölexport zu umgehen.

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„Der Iran und die EU stehen kurz vor einer Vereinbarung, die dem Iran – trotz der einseitigen US-Sanktionen – den Verkauf von iranischem Erdöl und die Erträge daraus ermöglichen wird“, so der Außenminister.

Zudem äußerte er den Vorschlag, gemeinsam mit Russland und der Türkei einen Zahlungsmechanismus wie den „Instex“ zu schaffen.

Der „INSTEX SAS“ („Instrument for Supporting Trade Exchanges“) ist ein von Deutschland, Großbritannien und Frankreich geschaffener Zahlungskanal SPV („Special Purpose Vehicle“), um US-Sanktionen zu umgehen und den Handel zwischen europäischen Wirtschaftsakteuren und dem Iran aufrechtzuerhalten.

Bis 2018 seien die Europäer zwar gegen die Einführung des von ihnen selbst vorgeschlagenen (und eigens auf den Handel zwischen europäischen und iranischen Unternehmen zugeschnittenen – Anm. d. Red.) Zahlungskanals gewesen, hätten danach angesichts der US-Sanktionen gegen den Iran allerdings beschlossen, den Mechanismus Instex zu gründen.

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Der Instex funktioniert wie eine „Tauschbörse“. Dieser Zahlungsmechanismus verrechnet Forderungen europäischer und iranischer Unternehmen miteinander. Der Iran kann dadurch Erdöl oder andere Produkte in die EU exportieren und bekommt dafür Erträge in Form von Waren, die europäische Unternehmen im Gegenzug für das iranische Öl in die islamische Republik verkaufen.

„Ein Mechanismus, ähnlich dem Instex, kann auch mit anderen Ländern realisiert werden, die daran interessiert sind, einschließlich mit Russland und der Türkei“, erklärte der iranische Außenminister.

Am vergangenen Sonntag hatte sich auch der stellvertretende iranische Ölminister Amir Hossein Samaninia zu den US-amerikanischen Handelsbeschränkungen im Bereich des Erdölexports geäußert.

Ihm zufolge beabsichtigt sein Land den „grauen Markt“ für den Erdölexport zu nutzen, um die Sanktionen der Vereinigten Staaten zu umgehen.

Samaninia erklärte, dass „graue“ Ölverkäufe keineswegs Betrug seien und bezeichnete solche Maßnahmen als „Antwort auf die US-Sanktionen“, die Teheran als „unfair und illegitim“ erachte.

Was er unter dem „grauen Markt“ versteht, hat der stellvertretende Minister nicht näher erläutert. Bekannt ist aber, dass der Iran bei früheren Sanktionen Erdöl über den Umweg privater Unternehmen verkauft und den Rohstoff zu massiven Preisabschlägen angeboten haben soll.

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