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21. May 2019

Treffen Putin – Pompeo: Normalisierung der Beziehungen zwischen Russland und den USA




Politik

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Der Russland-Besuch des US-Außenministers Mike Pompeo könnte laut dem stellvertretenden Direktor des Instituts für die USA und Kanada Pawel Solotarjow den Beginn einer Normalisierung in den Beziehungen zwischen den beiden Ländern bedeuten. Der Experte schloss im Gespräch mit Sputnik Fortschritte bei START-3 und dem Iran-Atomabkommen nicht aus.

„Selbst die Ankunft von Pompeo bedeutet, dass die amerikanische Seite die Notwendigkeit der Wiederherstellung der Beziehungen zu Russland bekennt. Die Situation in der Innenpolitik der Vereinigten Staaten bietet jedoch keine solche Gelegenheit, und Trump ist in seinen Handlungen leider sehr eingeschränkt. Auf russischer Seite war das Bestreben offensichtlich, die beiderseitigen Kontakte wiederherzustellen. Das Treffen von Pompeo mit Präsident Putin und Außenminister Lawrow in Sotschi ist jedoch der Beginn eines Dialogs, und man sollte keine sofortigen Entscheidungen erwarten. Dies ist die Vorbereitung eines engeren Themenspektrums für das Treffen von Trump und Putin im Juni in Japan“, so Solotarjow.

>>>Andere Sputnik-Artikel: Pompeo und Lawrow geben gemeinsame Pressekonferenz in Sotschi<<<

Der Generalmajor a.D., Mitglied des Rates für Außen- und Verteidigungspolitik Russlands, wies darauf hin, dass Russland und die Vereinigten Staaten zu Beginn der 90er Jahre eine Phase hoher Erwartungen erlebt haben, was jedoch für die beiden großen Staaten unrealistisch gewesen sei: Widersprüche seien hier unvermeidlich. Jetzt seien die Beziehungen schlechter als während des Kalten Krieges, obwohl es zwischen den beiden Staaten nach Ansicht des Experten „nur zwei Widersprüche gibt: der postsowjetische Raum, den die Amerikaner nicht dem Einflussbereich Russlands überlassen wollen, und die starke Macht in Russland“.

Als Folge würden Verträge gebrochen, die sogar während des Kalten Krieges immer funktioniert hätten. Die Situation mit der Rüstungskontrolle sei katastrophal, betont der Militärexperte.

„Die Zukunft des Vertrages über Mittel- und Kurzstreckenraketen (INF) hängt vom politischen Willen ab. Aus Sicht der Fachleute ist das Problem für alle Ansprüche auf den Vertrag leicht zu lösen. Es reicht für die Amerikaner, sich mit spezifischen Daten über die russischen Raketen vertraut zu machen, statt sich davon abzuwenden. Im Gegenzug müssen die Amerikaner uns die Möglichkeit geben, sicherzustellen, dass es nicht möglich wäre, Tomahawks von den MK 41-Trägerraketen aus zu starten, wenn eine technische Lösung gefunden würde. Daher ist die aktuelle Situation kritisch und es besteht wenig Hoffnung, dass sich in der nächsten Zeit politisch etwas ändern kann.“

Die Situation mit dem iranischen Atomabkommen sei der Situation mit dem START-3-Vertrag über strategische Offensivwaffen ähnlich, so Solotarjow. Trump möge die Dokumente nicht, die unter der Regierung von Präsident Obama verabschiedet worden seien. Wenn es geringfügig geänderte Abkommen zum START-3-Vertrag und zum iranischen Atomabkommen geben würde, die jedoch von der neuen Trump-Administration ausgearbeitet seien, könnten alle Probleme gelöst werden. In Bezug auf den START-3 sei es möglich.

>>>Andere Sputnik-Artikel: Kein Verständnis für „maximalen Druck“: Peskow zu Iran-Deal, Handelskrieg und Trump-Putin-Treffen<<<

Was das iranische Atomprogramm betrifft, so habe der Iran bereits entscheidende Schritte unternommen. Es müsse jedoch eine Lösung gefunden werden, da die Wiederaufnahme des Einsatzes der Zentrifugen negative Folgen haben werde. Und die Anwendung von Gewalt durch die USA könne tatsächlich zu einem großen Krieg im Nahen Osten führen, fasst Solotarjow zusammen.





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