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23. May 2019

Atomabkommen mit Iran „kann Schlimmeres verhindern“ – Merkel




Politik

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Angesichts der Eskalation zwischen den Vereinigten Staaten und dem Iran hat sich die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel bei der Frage um den Atomdeal mit der islamischen Republik am Mittwoch klar positioniert: Sie möchte an dem Abkommen mit Teheran festhalten.

Bei einer Rede in Ravensburg lobte Merkel die Haltung der Europäischen Union in der Iran-Problematik. Sie sei froh, dass Europa weiter zu dem Atomabkommen stehe.

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Es biete die Möglichkeit – trotz aller Mängel – „Schlimmeres zu verhindern“, so die Kanzlerin.

Merkel übte außerdem Kritik an der russischen Ukraine-Politik, plädierte zugleich aber für die Suche nach Kompromissen zur Überwindung von internationalen Konflikten.

Darüber hinaus warnte die Kanzlerin vor einem stärker werdenden Protektionismus. „Handelskriege kennen zum Schluss nur Verlierer“, sagte sie, ohne direkt auf die Zollerhöhungen der USA für Importe aus China und die Reaktion Pekings darauf einzugehen.

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Merkel betonte, dass Deutschland sich für die Bewahrung der internationalen Ordnung und eine friedliche Streitbeilegung einsetze.

Der Iran hatte zum Jahrestag des Ausstiegs der USA aus dem Iran-Atomabkommen am vergangenen Mittwoch ein Ultimatum gestellt: Sollten die verbliebenen Mitglieder des Atomabkommens ihre Verpflichtungen nicht erfüllen, sieht sich die iranische Regierung berechtigt, aus dem Abkommen auszusteigen.

Teheran hatte seine Handlungen mit Verstößen gegen das Atomabkommen vonseiten der USA sowie mit den von Washington verhängten Sanktionen begründet. Darüber hinaus seien die übrigen am Abkommen beteiligten Staaten unfähig, die entstandenen Probleme angemessen zu lösen, verlautete es aus Teheran.

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