Go to ...
RSS Feed

23. May 2019

Putin: „Russland ist keine Feuerwehr-Mannschaft“




Politik

Zum Kurzlink

Der russische Präsident Wladimir Putin hat bei der Pressekonferenz nach den Verhandlungen mit dem österreichischen Bundespräsidenten Alexander Van der Bellen am Mittwoch die Situation um den Atomdeal mit dem Iran kommentiert.

Er selbst habe der iranischen Seite bei Gesprächen mehrmals davon abgeraten, aus dem Atomdeal auszusteigen, und einen solchen Ausstieg als unzweckmäßig eingestuft, sagte Putin.

„Nun werden wir aber sehen, was passieren wird. Russland ist keine Feuerwehr-Mannschaft, wir können nicht alles retten, was von uns nicht in vollem Maße abhängt. Wir haben unsere Rolle gespielt und wir sind bereit, diese positive Rolle auch weiter zu spielen. Dies liegt aber nicht nur an uns, dies liegt auch an allen unseren Partnern, an allen Akteuren einschließlich an den Vereinigten Staaten, an europäischen Ländern sowie am Iran“, äußerte der russische Staatschef.

Putin verwies unter anderem darauf, dass die internationale öffentliche Meinung den Iran für das Scheitern des Atomabkommens verantwortlich machen könnte:

„Jetzt sage ich etwas Undiplomatisches, was das Ohr unserer europäischen Freunde vielleicht beleidigen könnte: Da sind die US-Amerikaner (aus dem Atomdeal – Anm. d.Red.) ausgestiegen, das Abkommen zerfällt, die europäischen Länder können nichts tun, um es zu retten, können nicht mit dem Iran tatsächlich arbeiten, um die wirtschaftlichen Verluste auszugleichen“, schilderte er die Lage nach der Ankündigung des US-Austritts aus dem Nukleardeal mit dem Iran.

„Aber sobald der Iran die ersten Schritte in Reaktion darauf machen und ankündigen wird, er steigt aus irgendeinem Abkommen aus, werden morgen alle vergessen, dass es die USA sind, die den Zerfall initiiert haben, und da wird die Schuld an allem dem Iran in die Schuhe geschoben werden. Und die öffentliche Meinung wird weltweit gezielt in diese Richtung gelenkt werden“, warnte Putin.

>>>Mehr zum Thema: US-Senator nennt Zahl notwendiger Schläge für Sieg gegen Iran <<<

Die 5+1-Staaten (UN-Vetostaaten und Deutschland) und der Iran hatten 2015 ein historisches Abkommen über die Beilegung der jahrelangen Probleme um das iranische Atomprogramm erzielt. Die Parteien hatten den Gemeinsamen umfassenden Aktionsplans (JCPOA) beschlossen, dessen Erfüllung die wirtschaftlichen und finanziellen Sanktionen des UN-Sicherheitsrates, der USA und der EU gegen den Iran aufheben sollte.

Anfang Mai 2018 hatte US-Präsident Donald Trump angekündigt, dass die USA sich aus dem Atom-Abkommen mit dem Iran zurückziehen. Trump hatte erneut umfassende Sanktionen gegen den Iran veranlasst, die vorher als Folge des gemeinsamen umfassenden Aktionsplans (Joint Comprehensive Plan of Action, JCPOA) ausgesetzt worden waren. Dabei können die Strafmaßnahmen auch gegen andere Staaten verhängt werden, die Geschäfte mit dem Iran tätigen.

>>>Mehr zum Thema: Einsatz vor Irans Küste: Deshalb zieht Spanien seine Fregatte aus US-Verband zurück<<<

Ein Jahr später, am 8. Mai 2019, gab Teheran bekannt, dass sich der Iran teilweise aus dem Atomabkommen, dem Gemeinsamen umfassenden Aktionsplan (Joint Comprehensive Plan of Action, JCPOA) für das iranische Atomprogramm vom Jahr 2015, zurückziehen werde.





Source link

Download Best WordPress Themes Free Download
Download Premium WordPress Themes Free
Download WordPress Themes
Premium WordPress Themes Download
udemy paid course free download

Leave a Reply

Your email address will not be published. Required fields are marked *

More Stories From Allgemein