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25. June 2019

Archives for 17. May 2019

Heimliche Videoaufnahmen belasten Österreichs FPÖ-Chef

Wien (dts Nachrichtenagentur) – Gegen den österreichischen Vizekanzler und Vorsitzenden der FPÖ, Heinz-Christian Strache, werden heftige Vorwürfe laut. Der deutsche „Spiegel“ und die „Süddeutsche Zeitung“ berichteten unisono am Freitagabend in ihren Internetangeboten, Strache habe sich vor der letzten Nationalratswahl bereit gezeigt, als Gegenleistung für Unterstützung im Wahlkampf öffentliche Aufträge zu vergeben. Es gebe entsprechende heimlich

Wird Erdogan den neuen Berliner Flughafen bauen?

Jetzt wird zur Gewissheit, was kluge Köpfe seit Jahren fordern: Die betongewordene Schande BER muss abgerissen werden, weil falsche Materialien verbaut worden sind. Das ist seit 2012 bekannt, aber erst jetzt wird darauf reagiert. Die Planung des BER zielte von Anfang an darauf ab, das Großprojekt zum Scheitern zu verdammen. Als Herr Ruhnau, der ehemalige

Regierungsberater fordern City-Maut statt Dieselfahrverbote

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Ein Bündnis namhafter Ökonomen fordert die Bundesregierung dazu auf, eine City-Maut für Autos einzuführen. Wie der „Spiegel“ berichtet, sehen die Ökonomen darin eine effektivere Alternative zu Dieselfahrzeugen. „Die schrittweise Einführung einer Gebühr für die Fahrt mit dem Auto in eine Stadt ist anderen Regulierungsinstrumenten wie etwa Fahrverboten deutlich überlegen“, schreiben die

Despair Deaths and Regional Inequality

Mortality rates in England rose between 2011-16 for teenagers and most working-age adults under 50. Drug-related deaths, which had been falling for both sexes since 1999, increased sharply from 2012 onwards, particularly among men. Most of these deaths were “accidental poisonings”, though 17% of male drug-related deaths and 34% of female deaths were suicides. Unlike

Regierung plant Steuererleichterungen für Mieter von Werkswohnungen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Bundesregierung plant Steuererleichterungen für Mieter von Werkswohnungen. Der „Spiegel“ berichtet in seiner aktuellen Ausgabe, dass sie ihren Vorteil aus billigerer Miete künftig nicht mehr so stark wie bisher als geldwerten Vorteil versteuern müssen. Das sieht der Entwurf zum Jahressteuergesetz von Finanzminister Olaf Scholz (SPD) vor, den das Kabinett schon bald

Bundestag beendet Wahlausschluss von Behinderten

Politik 20:22 17.05.2019Zum Kurzlink Behinderte Menschen, die in allen Angelegenheiten betreut werden, bleiben nicht länger pauschal von Bundestags- und Europawahlen ausgeschlossen. Die bisher gültigen Wahlrechtsausschlüsse wurden am frühen Freitagmorgen vom Bundestag aufgehoben. Für die bevorstehende Europawahl kommt diese Reform zwar zu spät – aber auf Antrag dürfen die Betroffenen trotzdem schon am 26. Mai wählen,

„Solidarisches Grundeinkommen“ steht auf der Kippe

1.000 langzeitarbeitslose Hartz-IV-Bezieher sollen mithilfe des „Solidarischen Grundeinkommens“ (SGE) in Berlin eine Arbeitsstelle erhalten – so lautet der Plan von Oberbürgermeister Michael Müller (SPD). Im Februar 2019 meldete die Berliner Senatskanzlei, dass das Solidarische Grundeinkommen am 1. Juli diesen Jahres starten soll. Berichten in der Berliner Morgenpost und im Tagesspiegel zufolge gibt es allerdings nun

Stepanakert: Neun US-Bundesstaaten erkennen Unabhängigkeit von Bergkarabach an

Politik 19:31 17.05.2019Zum Kurzlink Neun US-Bundesstaaten haben die Unabhängigkeit der Republik Bergkarabach – heute Arzach – anerkannt, die sich vor fast 28 Jahren für unabhängig erklärt hatte. „Neun US-Bundesstaaten, darunter Kalifornien, haben unsere Unabhängigkeit anerkannt. Colorado tat dies als Letzter“, erklärte der Außenminister der von der Weltgemeinschaft nicht anerkannten Republik, Massis Mailjan, am Mittwoch gegenüber

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