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17. June 2019

Archives for 21. May 2019

Russische Militärs warnen vor weiteren möglichen Inszenierungen von Chemie-Angriffen in Syrien

Politik 23:30 21.05.2019Zum Kurzlink Terroristen bereiten in Syrien in den Orten Dschardschanas und Serakab eine Inszenierung einer Chemie-Attacke vor. Das hat der Leiter des russischen Zentrums für die Versöhnung der Konfliktparteien in Syrien, Generalmajor Viktor Kuptschischin, bekanntgegeben. Demzufolge sammelten die Terroristen in diesen Regionen eine Gruppe von Flüchtlingen. Eine ähnliche Vorbereitung wird im Westen der

Arbeitszeiterfassung: Lücken bei Umsetzung und Ausgestaltung

Das spanische Dekret bietet wenig Arbeitnehmerschutz. Gemessen am Urteil des Europäischen Gerichtshofes ist es ein Beispiel dafür, wie man es nicht machen sollte. Es war der internationale Frauenkampftag in Spanien. Während Millionen Frauen auf die Straße gingen und streikten, beschloss der Ministerrat noch eilig, dass die Arbeitszeiten zukünftig im Land umfassend erfasst werden müssen. Dabei

Telemedizin: Grüne fordern verpflichtende Sicherheitsupdates

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Grünen-Fraktionsvize Konstantin von Notz hat die Bundesregierung mit Blick auf den geplanten Ausbau von Telemedizin und Videosprechstunden scharf kritisiert. Es gebe weiterhin „massive Baustellen“, etwa in Sachen Datenschutz und Netzausbau, sagte der Grünen-Politiker der „Neuen Osnabrücker Zeitung“. Er forderte, die Lücken im System schnellstens zu schließen. „Für telemedizinische Verfahren bedarf es

Deutschland und Niederlande bauen Militärkooperation aus

Politik 21:50 21.05.2019Zum Kurzlink Deutschland und die Niederlande bauen ihre militärische Kooperation weiter aus, meldet die Deutsche-Presse-Agentur. Die Verteidigungsministerinnen Ursula von der Leyen und Ank Bijleveld-Schouten unterzeichneten am Dienstag in Berlin eine Vereinbarung, mit der die Zusammenarbeit auf die Spezialkräfte und Nachrichtendienste sowie auf die Verteidigung gegen Cyber-Angriffe über das Internet ausgeweitet werden soll.  „Die

Demokratie-Polizei nicht ohne Wahrheitsministerium

Es wird immer klarer, warum die Regierung, respektive die EU, im Alleinbesitz der Wahrheit sein sollte. Zu viele nutzlose Skandale verunsichern unnötig die braven Wahl-Schafe. Die könnten so gegen die gutmeinende Politik der bürgerfernen Regierungen aufgebracht werden. Genau das passiert schon. Die sogenannten Populisten machen das. Früher waren das mal die „populären Parteien“, aber weil

Unfassbar: Von-der-Leyen-Beamter – „Mache, was mir gesagt wird“

Die „Truppe“ der Verteidigungsministerin von der Leyen ist nicht in Bestform. Immer neue Vorwürfe in zahlreichen Affären erreichen die Öffentlichkeit. Nun kommen Details aus dem Untersuchungsausschuss über die „Beschaffung“ im Ministerium ans Tageslicht, die das Licht eher verdunkeln. „Das Prüfen habe ich ausgeblendet“, so einer der Beschaffer der Bundeswehr. Keine Prüfung? Die Befragung insgesamt scheint

US-Luftwaffe geleitet russische Fernbomber über Arktis

Politik 20:59 21.05.2019Zum Kurzlink Vier Bombenflugzeuge der strategischen Fernfliegerkräfte Russlands haben einen Patrouillenflug über der Tschuktschensee, dem Beringmeer und dem Ochotskischen Meer absolviert. Das teilte das Verteidigungsministerium in Moskau am Dienstag mit. „An einigen Strecken wurde die Staffel von Jagdflugzeugen F-22 der US-Luftwaffe geleitet. Der im Voraus geplante Flug der russischen Bomber dauerte etwa zwölf

„Wir müssen unter allen Umständen vermeiden, dass die kleinen Teufel mit dem Krieg spielen“

Interview mit Willy Wimmer. In Washington gibt es offensichtlich zwei große Lager, die darum ringen, welchen Weg die Vereinigten Staaten für die nächsten Jahre einschlagen soll. ParsToday: Herr Wimmer, für das iranische Publikum ist die Eskalation der Spannungen am Persischen Golf ebenso schwierig einzuschätzen, wie für den Rest der Welt. Der amtierende US-Präsident Donald Trump

EU hat Mitschuld am Aufstieg Orbáns

Halle (Saale) (dts Nachrichtenagentur) – Nach Ansicht des Ethnologen Chris Hann hat die Europäische Union Mitschuld am Aufstieg des ungarischen Ministerpräsidenten Viktor Orbán. Orbán nutze die herrschenden Umstände in seinem Land geschickt aus, sagte Hann der „Mitteldeutschen Zeitung“. Für diese sei die „neoliberale EU“ größtenteils verantwortlich. Der Ethnologe ging auch auf die Entscheidung von Kanzlerin

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