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14. November 2019

China vergleicht USA mit Don Quijote




Politik

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Bei der UN-Konferenz für Abrüstung in Genf hat der chinesische Vertreter, Li Song, am Mittwoch die US-Außenpolitik scharf kritisiert. Das meldet die Nachrichtenagentur Reuters.

Die „Mentalität aus den Zeiten des Kalten Krieges“ ist laut Chinas Botschafter für Abrüstung zurückgekehrt und legt die Sicherheitsstrategie und -politik „einer Großmacht“ fest.

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„Es sind vor allem die USA, die immer wieder sagen, dass sie sich wegen anderer Länder unsicher fühlen. Das ist wirklich verwirrend“, zitiert die Agentur Li.

Damit reagierte er auf Washingtons Aufrufe an die anderen Atommächte, gemeinsame Normen für Atomwaffen-Transparenz zu akzeptieren. Aus der Sicht des chinesischen Politikers ist das ein Versuch seitens der USA, schwächere Länder zu drangsalieren, damit sie die von den USA entwickelten Regeln anerkennen.

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„Wir kommen nicht umhin uns an den in Cervantes Werk beschriebenen Don Quijote zu erinnern, ausgerüstet und kriegerisch, der bereit war gegen Windmühlen zu kämpfen“.

Eine nationale Sicherheitsstrategie, die auf solch einer Denkweise basiere, stelle eine potentielle Gefahr für den Frieden und die Sicherheit weltweit dar.

INF-Vertrag

Die USA hatten den INF-Vertrag über das Verbot atomarer Mittelstreckenraketen mit Russland Anfang Februar mit Wirkung ab 2. August gekündigt. Washington warf Moskau vor, mit dem Bau einer Rakete gegen das Abkommen verstoßen zu haben. Die USA bemängelten auch, dass Atommächte wie China nicht Teil des INF-Vertrages seien.

Moskau wies die US-Anschuldigungen als „aus der Luft gegriffen“ zurück und forderte, die Vorwürfe mit konkreten Fakten zu untermauern.

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Im Januar hatte Russlands Verteidigungsministerium ausländischen Militärattachés die Rakete 9M729 gezeigt, die aus US-Sicht gegen den INF-Vertrag verstößt. Die Militärattachés der USA, Großbritanniens, Frankreichs und Deutschlands sowie Vertreter der Nato und der EU wohnten der Veranstaltung allerdings nicht bei.

Der INF-Vertrag war am 8. Dezember 1987 von den damaligen Staatschefs der UdSSR und der USA, Michail Gorbatschow und Ronald Reagan, unterzeichnet worden. Darin verpflichteten sich beide Staaten, sämtliche Raketen mit mittlerer (1000 bis 5500 Kilometer) und kürzerer (500 bis 1000 Kilometer) Reichweite zu vernichten und keine neuen mehr herzustellen.





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