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17. November 2019

Finanzminister Scholz: SPD kann stärkste Partei werden




Politik

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Finanzminister Olaf Scholz (SPD) sieht gute Chancen für seine Partei bei der nächsten Bundestagswahl, wenn „wir das Ruder rumreißen. Für die Regierungsarbeit der Groko, der Großen Koalition aus SPD und CDU/CSU mahnte der Minister: „„Wir müssen zu Potte kommen.“

Trotz des katastrophalen Abschneidens der SPD bei der EU-Wahl und des Rücktritts von Andrea Nahles als Partei- und Fraktionschefin schaut Vizekanzler Olaf Scholz optimistisch in die Zukunft seiner Partei. Während Parteikollegen wie Ex-Außenminister Sigmar Gabriel die Situation der Sozialdemokraten als „existenzgefährdend“ betrachten, hält es Scholz gar für möglich, dass die SPD den nächsten Kanzler stellt, wie er dem Magazin „Stern“ verriet: 

„Die Chance, stärkste Partei zu werden, ist bei der nächsten Bundestagswahl deutlich größer als in vielen Jahren zuvor“, sagte der Minister.

Da die amtierende Bundeskanzlerin Angela Merkel nicht erneut für das Amt kandidieren wird, würde zum ersten Mal seit 1949 keine Partei mit einem gesetzten Kanzler antreten, so Scholz. „Wenn wir es gut machen, haben wir also eine Chance“, sagte der SPD-Politiker dem „Stern“. „Wir dürfen uns nicht kleiner machen, als wir sind.“, ergänzte Scholz.

„Wir müssen zu Potte kommen“

Die Halbzeitbilanz der regierenden Großen Koalition, die von der SPD angeregt wurde, betrachtet der amtierende Finanzminister als Ansporn, gut zu regieren. Scholz mahnte an, dass die Groko noch nicht alle Hausaufgaben erledigt hat: „Wir müssen zu Potte kommen beim Abbau des Soli für die meisten Steuerzahler, beim Klimaschutz und bei der Grundrente.“, sagte der Vizekanzler dem „Stern“

Nachdem Andrea Nahles vergangene Woche überraschend als Partei- und Fraktionschefin zurückgetreten ist, hat die SPD für den 24. Juni eine Vorstandssitzung einberufen.  Dabei soll es um die Nachfolge von Nahles, aber auch um  eine Halbzeitbilanz der Koalition gehen. Die beiden Ministerpräsidentinnen Malu Dreyer (Rheinland-Pfalz) und Manuela Schwesig (Mecklenburg-Vorpommern) haben bis dahin zusammen mit dem Vorsitzenden der hessischen SPD Thorsten Schäfer-Gümbel kommissarisch die Parteiführung übernommen.

Scholz erklärte gegenüber dem „Stern“, dass ihm der Rückzug von Andrea Nahles „persönlich sehr nahe“, gehe. Auch fand er die Kritik an ihr zu hart – das habe ihn „erschüttert“. Allerdings könnte dies auch eine Chance auf einen Neuanfang für die Partei bedeuten. „Es ist auch dem Letzten klar, dass wir das Ruder rumreißen müssen.“, sagte der Finanzminister dem „Stern“.





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