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18. August 2019

Archives for 11. June 2019

Eine Stimme, die überall gehört werden sollte

Die wichtigste katalanische Digitalzeitung, Vilaweb, hat ein Interview mit einem italienischen Verfassungsrechtler gemacht, das alle lesen sollten, die oft ohne genügend Kenntnisse den katalanischen Konflikt vollkommen missverstehen. Gennaro Ferraiuolo ist Professor für Verfassungsrecht an der Universität Federico II, in Neapel. Professor Ferraiuolo bestätigt in diesen Interview, was viele Leute außerhalb Katalonien noch nicht verstehen können

Schwedens Außenministerin vergleicht Beziehungen zu Russland mit dramatischem Tanz

Politik 22:39 11.06.2019Zum Kurzlink Schwedens Außenministerin Margot Wallström hat die Beziehungen ihres Landes zu Russland mit einem dramatischen Tanz verglichen. „Denn das Königreich unterstützt die gegen Russland verhängten Sanktionen, will aber zugleich gegenseitige Kontakte aufbauen“, sagte die Ministerin nach Angaben des russischen Fernsehsenders RT. Source link

Brasilien: Lula da Silva war offenbar nach Justizmanipulation inhaftiert worden

In Brasilien hat der amtierende Justizminister Sérgio Moro in seiner Zeit als Ermittlungsrichter offenbar vorsätzlich dafür gesorgt, dass der ehemalige Präsident Luiz Inácio Lula da Silva inhaftiert wird, um ihn an einer Kandidatur bei der Präsidentschaftswahl 2018 zu hindern. Dafür habe er wiederholt Staatsanwälten Tipps gegeben, wie eine international weiterhin umstrittene Korruptionsanklage gegen den Politiker

Juncker gibt Einblick in sein Verhältnis zu Trump

Panorama 21:28 11.06.2019(aktualisiert 21:32 11.06.2019) Zum Kurzlink Der Präsident der Europäischen Kommission, Jean-Claude Juncker, hat seine Eindrücke vom Treffen mit US-Präsident Donald Trump geteilt und dabei betont, dass Trump es nicht gewöhnt sei, von Gesprächspartnern Aussagen wie „Du hast Unrecht“ zu hören. Source link

Sahra Wagenknecht als SPD-Erlöser-Chefin

Das war seit fast dreißig Jahren überfällig, jetzt kommt es wieder aufs Tablett. Die Fusion der Linken und der SPD. Bislang noch als Spinnerei der Medien, aber angesichts aller sich auftuenden Abgründe für die Linken und für die SPD, sollte man durchaus über den gemeinsamen Rettungsanker-Abwurf nachdenken. Und wenn es so kommt, muss Sahra Wagenknecht

Bolton stellt klar, wann Trump Putin und Xi sehen wird

Politik 20:17 11.06.2019Zum Kurzlink US-Präsident Donald Trump will laut dem US-Berater für nationale Sicherheit, John Bolton, beim G20-Gipfel in Japan mit Russlands Präsident Wladimir Putin und Chinas Staatschef Xi Jinping zusammentreffen. „Was die Treffen betrifft, so erwarten wir, dass der Präsident mit Xi Jinping und Wladimir Putin sprechen wird. Dies (…) ermöglicht es, zu wichtigen

Neues "Soldaten-Lock-Gesetz"

Mit sicherem Sold und mehr Pflichtbewusstsein in künftige Kriege. Bundestag beschließt Gesetz "zur nachhaltigen Stärkung der personellen Einsatzbereitschaft der Bundeswehr". Ziel ist, mehr Soldaten für künftige Kriegseinsätze zu rekrutieren. Für den "Krisenfall" wurde schon mal das Kriegsrecht konkretisiert. Imperialismus ist nicht friedlich. Wer Kriege führt, kann auch mal angegriffen werden. In diesem Sinne verabschiedete der

Einen Schlag gegen Iran verkraftet Amerika nicht

Eine Offensive gegen den Iran würde Billionen kosten. Diese Summe müssten die USA aufbringen, um die iranische Armee zu zerschlagen und danach iranischen Boden zu besetzen. Doch selbst dann wäre nicht sicher, dass der Besatzer über das Land und seine Ressourcen verfügen kann. Das Portal „vpk-news“ analysiert. Losgehen würde es mit einem massiven Luftangriff. Ziel

Brasilien: Leak demaskiert die Farce des Richters Moro und der Staatsanwaltschaft zur Kriminalisierung Lulas

Das Leak schlägt derzeit weltweite Wogen der Empörung. Der New York Times (NYT) waren die Enthüllungen eine ganze Seite ihres Korrespondenten wert: “Durchgesickerte Gespräche werfen Fragen über Fairness in Brasiliens Korruptions-Ermittlungen auf“. Jedoch, bei allem Respekt: Weshalb gibt sich die NYT derartig überrascht? Mit seriöser Hintergrund-Analyse bezweifelten die NachDenkSeiten bereits vor knapp zwei Jahren die

Deutsche Weltmeister im Müll-Trennen – Doch so wenig Plastik wird recycelt

Die Deutschen sind wahre Weltmeister im Müll-Trennen. Doch der aktuelle „Plastikatlas“ vom BUND (Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland) zeigt, wie selten Plastik hierzulande tatsächlich recycelt und wiederverwendet wird. Gerade einmal knapp 16 Prozent des Plastikmülls werden in Deutschland für neue Produkte wiederverwendet. Der Rest landet in Verbrennungsöfen oder wird schlicht ins Ausland verschifft. Der

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