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17. November 2019

Archive für15. Juni 2019

Österreich: Deutscher Autofahrer stürzt in Bach und steckt fest

Österreich 22:44 15.06.2019(aktualisiert 22:50 15.06.2019) Zum Kurzlink Ein deutscher Autofahrer ist am Samstag aus den Fluten eines Baches in Österreich gerettet worden. Der 79-Jährige war laut Feuerwehr in Golling nahe der Grenze zu Bayern unterwegs, als er von der Fahrbahn abkam und in das Gewässer stürzte. Source link

Spain’s politicised legal system on trial

This is not fascism, but it is postfascism. The degree to which the law is used and abused for political purposes in Spain is directly descended from the Franco regime. The trial of Catalan politicians and community leaders that finished in Madrid this week has revealed how far the deeply political nature of Spain’s legal

Vorfall im Golf von Oman: Teheran bestellt britischen Botschafter nach Londons Vorwürfen ein

Politik 21:35 15.06.2019(aktualisiert 21:51 15.06.2019) Zum Kurzlink Das iranische Außenministerium hat am Samstag den britischen Botschafter in Teheran, Rob Macaire, wegen Londons Vorwürfe hinsichtlich der Rolle von Teheran an den jüngsten Zwischenfällen im Golf von Oman einbestellt. Dies meldet die Nachrichtenagentur ISNA. „Nach den blind nach den USA getätigten Äußerungen des britischen Außenministers, die der

Die Straße von Hormus

Auch wenn aus den USA ein sonderbares Video zur Veröffentlichung freigegeben wurde und aus dem Weißen Haus, wie auch aus London, die Überzeugung in die Welt gesetzt wird: „Die Iraner waren es!“ – der Inszenierung fehlt immer noch der Schwung, die Dramatik. Es fehlt auch weiterhin an ernstzunehmenden Drohungen. Die Aussage der USA, es gäbe

Die Macht, die der Freiheit ein Ende macht

Jedes Imperium ist eine Diktatur. Keine Nation, die entweder ein Imperium ist oder einen ihrer Vasallenstaaten führt, kann eine Demokratie sein. Um ein Vasallenstaat innerhalb eines Imperiums zu sein, wird diese Nation natürlich von jenem Land diktiert, dessen Kolonie man ist. Aber auch die Einwohner der kolonisierenden Nation können nicht frei und demokratisch leben, denn

SPD-Vorschlag für Mietendeckel reicht nicht

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Vorsitzende der Linken, Bernd Riexinger, hat die Forderung des kommissarischen SPD-Chefs Thorsten Schäfer-Gümbel nach Einführung eines bundesweiten Mietendeckels zurück gewiesen. „Es soll sich doch niemand einbilden, dass mit Neubauten und Mietendeckel allein das Mietenproblem zu lösen wäre“, sagte er dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (Samstagausgaben). „Die Wohnungskonzerne werden deswegen die Preise nicht

Diese zwölf deutschen Städte sind nun „Sichere Häfen“ für Flüchtlinge

Politik 19:15 15.06.2019(aktualisiert 19:24 15.06.2019) Zum Kurzlink Während in einigen deutschen Städten heftig über die Aufnahme von Flüchtlingen diskutiert wird, wollen andere eine sichere Anlaufstelle für Migranten werden. Zwölf deutsche Städte und Kommunen sind zu diesem Zweck dem Bündnis „Sichere Häfen“ beigetreten. Das Bündnis war am Freitag in Berlin gegründet worden. Dreizehn Kommunen aus der

Moldawien: Seltsamer Schulterschluss zwischen EU- und Russlandfreunden

Im September gibt es vielleicht nicht nur in Österreich, Israel, Sachsen und Brandenburg Parlamentswahlen, sondern auch in Moldawien. Zumindest hat sie dort Pawel Filip für den 6. September ausgerufen. Ob der Politiker der sozialdemokratischen Partidul Democrat din Moldova (PDM) die Befugnis dazu hatte, ist allerdings umstritten, weil er nicht zum Staatspräsidenten gewählt, sondern am 9.

Gesetz für Bezahlung in der Altenpflege am Mittwoch im Kabinett

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) dringt darauf, dass in der Altenpflege möglichst bald höhere Löhne gezahlt werden. „Wir werden ein Gesetz für eine bessere Bezahlung in der Altenpflege am Mittwoch ins Kabinett bringen“, sagte der dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (Samstagausgaben). Damit würden zwei Möglichkeiten eröffnet, die in jedem Fall zu höheren Löhnen und

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