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6. Dezember 2019

Bundeswehr: Die Operation „Inherent Resolve“ ist völkerrechtswidrig




Die Militäroperation „Inherent Resolve“, an der die Bundeswehr beteiligt ist, richtet sich auch gegen die syrische Armee und unterstützt die USA bei der militärischen Besetzung im Nordosten Syriens. Der Bundeswehreinsatz muss im Oktober unbedingt beendet werden. Im April 2018 führten die USA, Großbritannien und Frankreich einen Militärschlag gegen Syrien aus. Die wissenschaftlichen Dienste des Bundestages stuften diesen Angriff in einem Gutachten als Verstoß gegen das Völkerrecht ein und stellten fest: „So stellen sich die alliierten Luftangriffe dann im Ergebnis eher als unverhohlene Rückkehr zu einer Form der – völkerrechtlich überwunden geglaubten – bewaffneten Repressalie im ‚humanitären Gewand‘ dar.“



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