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Laut einer Erklärung des ukrainischen Präsidenten Wladimir Selenski ist Kiew nicht zu einem direkten Dialog mit Donezk und Lugansk bereit und akzeptiert nur Verhandlungen im Minsker Format sowie eine Waffenruhe.

„Wir sind nicht bereit zu einem direkten Dialog mit den Separatisten. Wir sind bereit, im Minsker Format zu handeln, die Beziehungen fortzusetzen und die Kampfhandlungen einzustellen“, sagte Selenski auf einer Pressekonferenz in Paris nach seinem Treffen mit dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron.

Selenski zufolge sollen parallel zu den Verhandlungen in Minsk die Verhandlungen im „Normandie-Format“ (Ukraine, Russland, Deutschland, Frankreich) wieder aufgenommen und das Thema der Freilassung der in Russland verurteilten Ukrainer erörtert werden.

Die ukrainischen Behörden hatten im April 2014 eine Militäroperation gegen die beiden selbsterklärten Volksrepubliken in der Bergbauregion Donbass – Lugansk und Donezk – gestartet, die nach dem Staatsstreich in der Ukraine vom Februar 2014 ihre Unabhängigkeit erklärt hatten. Nach neuesten UN-Angaben sind in dem Konflikt bereits rund 13.000 Menschen ums Leben gekommen.

Die Regelung der Situation im Donbass ist Verhandlungsgegenstand der Kontaktgruppe in Minsk, die seit September 2014 bereits mehrere Dokumente zur Beilegung des Konfliktes verabschiedet hat. Trotz der vereinbarten Waffenruhe kommt es zu immer neuen Feuerangriffen zwischen den Konfliktseiten.





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Von Veritatis

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