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Die Ukraine und die internationale Gemeinschaft müssen es laut dem tschechische Präsidenten Milos Zeman hinnehmen, dass die Halbinsel Krim ein Teil Russlands ist.

In einem Interview mit dem TV-Sender Barrandov betonte er: „Das ist ja ein Fakt“, dass die Krim nun zu Russland gehöre.

Die Sanktionen hätten die russische Wirtschaft sowie Politik nicht getroffen, stellte Zeman fest. Hinzu komme, dass Bundeskanzlerin Angela Merkel und der französische Präsident Emmanuel Macron ihre Haltung in Bezug auf Restriktionsmaßnahmen gegen Moskau geändert hätten.

Wenn es mit diesen Sanktionen nicht funktioniere, scheine es so, dass man sie abschaffen sollte, resümierte der Politiker.

Der EU-Rat beschloss am Donnerstag, die so genannten „Krim“-Sanktionen um ein weiteres Jahr, bis zum 23. Juli 2020,  zu verlängern.

Die Krim war im März 2014 – nach gut 22 Jahren in der unabhängigen Ukraine – wieder Russland beigetreten, nachdem die Bevölkerung der Halbinsel bei einem Referendum mehrheitlich dafür gestimmt hatte. Anlass für die Volksabstimmung war der nationalistisch geprägte Staatsstreich in Kiew.

Die ukrainische Regierung erkennt die Abspaltung der Krim nicht an. Die westlichen Staaten haben den Sturz von Präsident Viktor Janukowitsch und die von der Opposition gestellte Regierung in Kiew akzeptiert, jedoch nicht das Krim-Referendum. Nach dem Beitritt der Halbinsel zu Russland verhängten die USA und die EU Sanktionen gegen Russland und die Krim.

jeg





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Von Veritatis

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